SPD Hausen strebt Generationenwechsel im Rathaus an

  • Richard Schmidt (23) einstimmig als Bürgermeisterkandidat nominiert
  • 16-köpfiger Wahlvorschlag einstimmig nominiert
  • SPD will vergangene Streitigkeiten überwinden und im neuen Gemeinderat eine Debattenkultur in Anstand und Respekt prägen

Hausen – Im voll besetzten Gastraum der Krone stimmten die Hausener Genossinnen und Genossen über die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des ersten Bürgermeisters und den Gemeinderat ab. Dabei wurde sowohl Richard Schmidt als Bürgermeisterkandidat, als auch die 16-köpfige Liste an Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat einstimmig bestätigt.

v.l.n.r.: Paul Wichtermann (Juso-Kreisvorsitzender), Reiner Büttner (Landrats-Kandidat), Richard Schmidt (Bürgermeister-Kandidat), Gerlinde Kraus (Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat), Laurenz Kuhmann (SPD Kreisvorsitzender), Gerd Zimmer (1. Bürgermeister)

Als Liste für den Gemeinderat wurde beschlossen: Mehr lesen

In der jüngsten Kreisausschusssitzung hat SPD-Landratskandidat Reiner Büttner zusammen mit der SPD-Kreisrätin Anja Gebhardt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 abgelehnt. Reiner Büttner begründet dies unter anderem mit fehlenden Maßnahmen zur Behebung des Pflegenotstandes bei der Kurzzeitpflege. Es ist für ihn mehr als ärgerlich, dass der Landrat behauptet, dass dies keine Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Im bayerischen Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) besagt der Artikel 72, dass der Landkreis als zuständiger Aufgabenträger die Pflicht hat, darauf hinzuwirken, dass Einrichtungen der Kurzzeitpflege rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Auf diese Pflicht hatte schon im November 2019 die Expertin für Seniorenplanung des Landratsamtes Romy Eberlein in mehreren Sitzungen hingewiesen. Es ist für den SPD-Landratskandidaten Reiner Büttner schon sehr befremdlich, wenn der Landrat vorgibt, Demographie-Expert zu sein und gleichzeitig die im seniorenpolitischen Gesamtkonzept mit Priorität 1 bewertete Maßnahmen „Schließung der Lücke an Kurzzeitpflegeplätzen“ ignoriert und sich damit begnügt, eine Bundesgesetzesänderung einzufordern.

Seit Jahren ist das Fehlen der Kurzzeitpflegeplätze bekannt. Für Landratskandidat Reiner Büttner muss nun endlich gehandelt werden. Es kann nicht sein, dass Kurzzeitpflege in einem Radius von 70 Kilometern gesucht werden muss. Andere Landkreis (u.a. der Landkreis Augsburg) haben reagiert und bezuschussen Kurzzeitpflegeplätze mit 2.500 Euro/Jahr. Auch eine Erweiterung des Kreisaltenpflegeheimes in Ebermannstadt wäre genauso denkbar, wie eine Kooperation mit Trägern der Freien Wohlfahrtspflege. Plätze fehlen jetzt und in den nächsten Jahren werden durch die älter werdende Bevölkerung noch weitere Betten benötigt. Landratskandidat Reiner Büttner möchte dies ändern und 100 Kurzzeitpflegeplätze im Landkreis Forchheim schaffen.  Mehr lesen

In Sonntagsreden betonen Kommunalpolitiker von CSU und FW im Forchheimer Stadtrat die Bedeutung der Arbeiten des neuen Fraunhofer IKTS / INAM e.V. im Forchheimer Medical Valley Center. Für die SPD Stadtratsfraktion ist die Weigerung der CSU/FW Staatsregierung, bereits zugesagte Projektmittel im Nachtragshaushalt 2019/2020 zu gewähren, ein Schlag ins Gesicht für die Aufbauarbeit des Institutes. 

Die SPD Stadtratsfraktion unterstützte deshalb auch den Hilferuf der Leiterin Fr. Prof. Dr. Christiansen, und warb dafür, dass die Stadt Forchheim mit 300.000 Euro diese Finanzierungslücke schließt. Was der Stadtrat dann auch genehmigte. Verwundert ist Fraktionsvorsitzender Reiner Büttner dennoch, dass die Stadtratsvertreter von CSU und FW erst jetzt aktiv werden, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, und Abgeordnete und Minister zum Besuch des Forschungsinstitutes animieren. Diese Besuche sollen helfen, damit eine Förderung im Staatshaushalt 2021/22 erfolgen könnte. Der FW-Staatsminister wohnt selbst im Landkreis, der Wirtschaftsminister besuchte im letzten Sommer Kirschenfest und Annafest. Der CSU Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis hat nun laut einer Presserklärung seinen Ministerpräsidenten von Fraunhofer IKTS / INAM Forchheim erzählt und zum Besuch eingeladen. Warum bekommen CSU und FW erst jetzt mit, dass die Region mehr zu bieten hat als wunderschöne Volksfeste. Mehr lesen

Die GroKo in Berlin geht in die zweite Halbzeit. Grund genug für die drei Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, parlamentarische Staatssekretärin, Karl-Heinz Brunner und Andreas Schwarz, Bilanz zu ziehen. Wie schlägt sich die sozialdemokratische Politik in der Regierungsarbeit bisher nieder? Was wurde erreicht und was will die SPD-Bundestagsfraktion noch umsetzen? Viel gab es zu besprechen und zu diskutieren bei einem kurzweiligen Abend in Himmelkron.

Anette Kramme zeigte eingangs das bisher Erreichte und die Verbesserungen für die Menschen im Land auf. „In den vergangenen beiden Jahren konnten viele sozialdemokratische Vorhaben umgesetzt werden – und darauf sind wir stolz! Wir entlasten beispielsweise die Arbeitnehmer*innen mit Steuer- und Abgabensenkungen, erneuern die Parität in der Krankenversicherung und schaffen den Soli für 90 % der Beschäftigten ab.“ Mehr lesen

MdB Andreas Schwarz lädt ein zum Kreativwettbewerb für junge Menschen

Otto Wels ©Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. 

„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich 75 Jahre nach Ende des Zwei-ten Weltkriegs kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll ge-stalten“ zu beschäftigen“, erläutert Andreas Schwarz. „Gerade in der heutigen Zeit ist es be-sonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch da-ran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, oh-ne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“ Mehr lesen