Große gesamtgesellschaftliche Herausforderungen liegen vor uns – Verkehrswende, Energiewende, Wohnraummangel, und Digitalisierung – um nur einige zu nennen. Die Verantwortung, diese Herausforderungen vor Ort anzunehmen und zu stemmen, liegt in der Hand unserer Kommunalpolitik.

Die SPD Hausen steht dabei für einen sachlichen Politikstil, geprägt von Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement jedes Gemeinderatsmitglieds, genauso wie vor den individuellen Interessen jedes einzelnen Bürgers. Mehr lesen

SPD Hausen strebt Generationenwechsel im Rathaus an

  • Richard Schmidt (23) einstimmig als Bürgermeisterkandidat nominiert
  • 16-köpfiger Wahlvorschlag einstimmig nominiert
  • SPD will vergangene Streitigkeiten überwinden und im neuen Gemeinderat eine Debattenkultur in Anstand und Respekt prägen

Hausen – Im voll besetzten Gastraum der Krone stimmten die Hausener Genossinnen und Genossen über die Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des ersten Bürgermeisters und den Gemeinderat ab. Dabei wurde sowohl Richard Schmidt als Bürgermeisterkandidat, als auch die 16-köpfige Liste an Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat einstimmig bestätigt.

v.l.n.r.: Paul Wichtermann (Juso-Kreisvorsitzender), Reiner Büttner (Landrats-Kandidat), Richard Schmidt (Bürgermeister-Kandidat), Gerlinde Kraus (Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat), Laurenz Kuhmann (SPD Kreisvorsitzender), Gerd Zimmer (1. Bürgermeister)

Als Liste für den Gemeinderat wurde beschlossen: Mehr lesen

MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde Kurzarbeit

Bamberg – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt für Montag, 30. März, von 14 bis 15 Uhr alle betroffenen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Telefonsprechstunde über das Thema Kurzarbeit während der Corona-Krise.

Um Wartezeiten zu vermeiden ist eine Anmeldung wünschenswert, jedoch nicht erforderlich. Interessierte können sich unter der  Rufnummer 0951 / 519 29 402 bzw. per E-Mail unter andreas.schwarz@bundestag.de melden. Mehr lesen

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit. Mehr lesen

Stadt Forchheim kreisfrei? OB Uwe Kirschstein zum Thema

Jetzt, da ich Ihre Aufmerksamkeit habe… Es geht mir nicht um Spaltung. Es geht darum, dass wir (Stadt und Landkreis) als Partner auf Augenhöhe miteinander kommunizieren und verhandeln können. Es geht darum, eine Vision zu entwickeln, die uns den Weg eröffnen wird, die städtischen Ziele umzusetzen. Also ganz klassische Strategieplanung.

Allein das Beispiel Busverkehr und Buslinien aus der jüngsten Diskussion zeigt, wie wichtig und notwendig es ist, dass die Stadt Forchheim mehr Mitbestimmung braucht. Bis jetzt darf die Stadt Forchheim hier nur Wünsche äußern – mehr nicht. Das ist nicht das, was ich als „Verhandeln auf Augenhöhe“ bezeichnen möchte. Mehr lesen

Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen Das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt.

„Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die Maßnahmen. „Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel.“ Mehr lesen

„Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.

Der Deutsche Bundestag hat mit dem Beschluss vom 25. März 2020 eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen. Alle Maßnahmen dienen dazu, die bundesländerübergreifende Verbreitung des Coronavirus COVID 19 weiter einzudämmen und zu verlangsamen. Außerdem können die Folgen der Epidemie gemindert werden. Das gilt sowohl für die Versorgung mit Arzneimitteln, Hilfsmitteln und Medizinprodukten, insbesondere Schutzausrüstung und Labordiagnostik, als auch für die medizinische und pflegerische Versorgung. Mehr lesen

Andreas Schwarz (SPD): Der Bundestag hat heute  weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit. Mehr lesen

Welche Maßnahmen unternimmt der Bund zur Unterstützung von Betroffenen? Anbei finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus, Stand: 25.03.2020

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen für uns an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirtschaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation früh-zeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt.
Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesregierung und Parlament auf den Weg gebracht haben. Mehr lesen

Wegen der Corona-Krise fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz eine Verschiebung der anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl in Bayern:

„Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Aufgaben. In Anbetracht, dass in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen wurde, schlage ich vor, die anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl zu verschieben. Auch wenn nur die Briefwahl möglich ist, braucht es Helfer, die die Stimmen zählen und auswerten. Unsere Rathäuser und Behörden arbeiten bereits am Anschlag. Die Durchführung der Stichwahl wäre eine unnötige Zusatzbelastung. Wir müssen Verantwortung übernehmen und als Politik ein Zeichen setzen. Deswegen sollte die Stichwahl nach Beendigung der Krise stattfinden. Sicher ist, dass damit ein Amtswechsel zum 1. Mai dann nicht möglich ist. Deshalb schlage ich vor, diesen zum 1. September 2020 anzustreben.“ Mehr lesen

Andreas Schwarz MdB plädiert für engere Abstimmung

Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region – über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“

Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung – persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben. Mehr lesen

Liebe Mitbürger*innen,
Ihre Gesundheit liegt uns sehr am Herzen. Wir alle müssen uns verantwortungsvoll verhalten, um die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 zu verlangsamen, so dass unser Gesundheitssystem funktionsfähig bleibt.

In 2 Tagen wählen Sie unseren Oberbürgermeister, unseren Landrat und unsere Stadt- und Kreisräte. Sie können nur an diesem Sonntag von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen – und sollten das auch tun! Mehr lesen