Der rasante Anstieg der Preise für Energie, Treibstoff und Lebensmittel stellt viele Menschen in Deutschland vor große Herausforderungen. Um dem entgegenzuwirken hat sich die SPD in der Bundesregierung dafür stark gemacht, Bürgerinnen und Bürger durch umfassende Entlastungen zu unterstützen. Dafür stellt die Bundesregierung in der Summe 30 Milliarden Euro bereit.

Überblick über die Maßnahmen

Entlastungsmaßnahme	Inkrafttreten
300€-Energiepreispauschale	Ab September
Wegfall der EEG Umlage zur Senkung der Stromkosten	Ab Juli
Höhere Fernpendlerpauschale und Mobilitätspremie	Rückwirkend zum 1. Januar
100€-Kinderbonus	Ab Juli
200€-Zuschuss zur Grundsicherung	Ab Juli
9€-ÖPNV-Ticket	Juni bis August
Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe	Juni bis August
Höherer Arbeitnehmerpauschalbetrag	Rückwirkend zum 1. Januar
Höherer Grundfreibetrag	Rückwirkend zum 1. Januar
Steuerfreier Corona-Bonus bis zu 4500€	Rückwirkend für das Steuerjahr 2021
Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher*innen, Azubis und BAföG-Studierende	Im Sommer

Quelle und weitere Informationen: www.spd.de/entlastungspaket

Stimmen aus Berlin

SPD-Bundestagsfraktion

Im Kabinett beschlossen:
▶️ 300 € Energiepreispauschale für Arbeitnehmer:innen
▶️ 3 Monate ÖPNV-Flat für 9 €/Monat (#9fuer90)
▶️ 100 € Familienbonus pro Kind
▶️ 200 € Einmalzahlung für Sozialhilfeempfänger:innen
▶️ Energiesteuer auf Kraftstoffe für 3 Monate um 30 Cent runter

Mit dem Entlastungspaket helfe man besonders Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, sagt @dieschmidt und erklärt zum Timing: „Die Auszahlung der Einmalzahlungen ist zum 1. Juli geplant, die anderen Maßnahmen greifen zum Teil sogar schon deutlich früher.“

Originally tweeted by SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) on 27. April 2022.

MdB Andreas Schwarz

Die #Energiepreise schießen durch die Decke! Man sollte das auch kartellrechtlich beleuchten!

Wie wäre es mit einer Preisbremse und die #Energieversorger erklären uns wie sie zu den Preisen kommen? Wir müssen die #Verbraucher vor einer Abzocke schützen. #Energiekosten

Originally Tweetet by Andreas Schwarz (@SCHWARZ_MdB) on 14. März 2022.

Jusos in der SPD

Wir lesen, was Betroffene seid 30 Tagen unter #IchBinArmutsbetroffen schreiben. Es sind viele Geschichten mit vielen Gesichtern: ob Azubi oder Rentnerin; ob schon immer gefährdet oder jetzt durch die Inflation in Bedrängnis geraten.

Wir hören die Angst, die Sorgen und die Wut in diesen Tweets. Deshalb setzen wir uns für konkrete Hilfen ein:

Wir wollen, dass die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gestrichen wird, damit niemand vor einem leeren Kühlschrank stehen muss.

Wir wollen ein weiteres Entlastungspaket explizit für Studies und Rentner*innen, damit wirklich alle sicher durch diese Krise kommen.

Wir wollen ein soziales Klimageld, damit höhere Energie- und Spritpreise, nicht Mobilität unmöglich machen oder gar zuhause gefroren wird.

Wir Jusos hören das und kämpfen um diese Gesellschaft gerechter zu machen auf der Straße, in den Parlamenten und in der SPD. Das ist unsere größte Aufgabe als Jungsozialist*innen!

Originally tweeted by Jusos in der SPD (@jusos) on 10. June 2022.