Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundesprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“ Mehr lesen

Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundeprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“ Mehr lesen

Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundeprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim sowie die Sanierung des Bamberger Volksparks in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro und die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro beschlossen haben.“ Mehr lesen

Zu einem ganz besonderen Termin luden die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Andreas Schwarz am gestrigen Sonntag ein: „100 Jahre Frauenwahlrecht“ war das Thema bei Fraktion vor Ort, diesmal im Odeon Kino in Bamberg.

Heute gehen Frauen ganz selbstverständlich wählen. Vor 100 Jahren wurde das Recht, in Deutschland zu wählen und gewählt zu werden, von vielen mutigen Frauen hart erkämpft. Zur Einstimmung der Veranstaltung wurde der Film „Die göttliche Ordnung“ gezeigt, der den Kampf um das Frauenwahlrecht Anfang der 70er Jahre in der Schweiz sehr anschaulich wiederspiegelt. Mehr lesen

Acht Menschen treffen sich zu schwarzem Kaffee, grünem Tee und roter Schorle. Für eine runde Symbolik fehlt nur noch gelbes Bier, Orangen- und Tomatensaft. Denn die Versammelten gehören sechs verschiedenen Parteifarben an. Und: Sie sind sich alle einig – zumindest in den Hauptpunkten. So kommt es vermutlich zum ersten Mal vor, dass Vertreter von CSU, Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und Linken für eine gemeinsame Sache eintreten.

Für Europa, gegen Populisten

Die Sonne scheint den Politikern aus Stadt und Landkreis auf der Terrasse eines Cafés in Bamberg ins Gesicht. Mit ihrer "Bamberger Erklärung" wollen sie für ein geeintes Europa, für eine hohe Beteiligung der Bürger an der Europawahl und gegen Nationalismus einzutreten – fast 100 Jahre nach der "Bamberger Verfassung", der ersten demokratischen Verfassung Bayerns, wie Helmut Kormann (Freie Wähler) betont. "Es soll kein Dokument gegen eine Partei, sondern für Europa sein", erklärt Mitinitiator Jonas Merzbacher, SPD-Bürgermeister von Gundelsheim, warum im Text, der sich dezidiert gegen das Erstarken von Populisten und nationalen Vorurteilen ausspricht, die AfD nicht namentlich erwähnt wird. "Aber wer erklärt, die EU abschaffen zu wollen, kann nicht mit am Tisch sitzen", kommentiert Paul Lehmann, Kreisvorsitzender der Linken Bamberg-Forchheim. Tatsächlich ist eine der Hauptforderungen der AfD, den Euro und das EU-Parlament abzuschaffen. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

„In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Dabei soll das BAföG Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien unterstützen. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine große Hürde dar. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, berichtet Schwarz.

Die Reform, wie sie das Kabinett in Berlin beschlossen hat, besteht aus mehreren Komponenten: Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 % gesteigert.  Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Mehr lesen

In der Nacht der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden durch die beiden Berichterstatter Andreas Mattfeldt (CDU, rechts) und Andreas Schwarz (SPD) ein einmaliges Projekt auf den Weg gebracht: 50 Millionen Euro für den Export von Technologien gegen die Plastikvermüllung der Meere.

Am heutigen Dienstag trafen sich die beiden Haushaltspolitiker mit dem zuständigen parlamentarischen Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Florian Pronold (Mitte), um über die Umsetzung der Projekte zu diskutieren. Mehr lesen

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

„Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Mehr lesen