Die Betriebsratsvorsitzenden Mario Gutman (Bosch Bamberg), Josef Morgenroth (Michelin Hallstadt), Andreas Sänger (Schaeffler Hirschaid) sowie der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wenden sich in einem offenen Brief an den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier.

Sehr geehrter Herr Bundesminister, Mehr lesen

Zu einem ganz besonderen Termin luden die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Andreas Schwarz am gestrigen Sonntag ein: „100 Jahre Frauenwahlrecht“ war das Thema bei Fraktion vor Ort, diesmal im Odeon Kino in Bamberg.

Heute gehen Frauen ganz selbstverständlich wählen. Vor 100 Jahren wurde das Recht, in Deutschland zu wählen und gewählt zu werden, von vielen mutigen Frauen hart erkämpft. Zur Einstimmung der Veranstaltung wurde der Film „Die göttliche Ordnung“ gezeigt, der den Kampf um das Frauenwahlrecht Anfang der 70er Jahre in der Schweiz sehr anschaulich wiederspiegelt. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

„Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Mehr lesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag verabschiedet, der die längst überfällige Änderung des Wahlrechts vorsieht. Damit werden die Rechte von mehr als 80.000 Menschen in Deutschland gestärkt, die bisher von den Wahlen ausgeschlossen waren. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„Im Februar hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass psychisch kranke und behinderte Menschen unter Betreuung nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen. Darüber bin ich sehr glücklich“, betont Andreas Schwarz, „denn es hat bereits viel zu lange gedauert, bis unser Koalitionspartner von der Union uns in dieser Angelegenheit inhaltlich folgt.“ Mehr lesen

Gelber Sack oder Wertstoffhof, Hausmüll oder Papiertonne: Viele Bürgerinnen und Bürger stellt die korrekte Müllentsorgung immer wieder vor eine Herausforderung. Die SPD Kreistagsfraktion fordert deshalb per Antrag ein neues Trennungssystem für den Landkreis Bamberg.

„Wir wollen die Wertstofftonne für unsere Kommunen. Das macht die Mülltrennung einfacher, bequemer, verbraucher- und umweltfreundlicher“, erklärt Jonas Merzbacher, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. Mehr lesen

Welche Themen brennen unseren Bürgermeistern unter den Nägeln? Wie sieht es in den Bereichen der Kinderbetreuung oder Nahversorgung aus? Ist die ärztliche Versorgung vor Ort sichergestellt? Wie ist der Stand beim Breitbandausbau? Welche größeren baulichen Maßnahmen sind in der Gemeinde geplant?

Viel Zeit für Gespräche nimmt sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz in diesem Jahr, um alle 36 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreis Bamberg zu besuchen. Der stellvertretende kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion will hören, wo den Gemeindevertretern der Schuh drückt und ob er in Berlin helfen kann. Mehr lesen

Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor.

„Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb haben wir heute die Grundlage dafür gelegt, dass das auch in Zukunft so ist“, freut sich Johannes Kahrs. Mehr lesen

Der Bundestag öffnet in diesem Jahr bereits zum 14. Mal einen ganzen Tag lang seine Türen für die Öffentlichkeit. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt Besucherinnen und Besucher aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim ganz herzlich ein, am Sonntag, den 9. September von 9 bis 19 Uhr im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik zu werfen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet den Tag der Ein- und Ausblicke und begrüßt die ersten Besucher um 9.30 Uhr im Westportal vor den Abstimmungstüren des Reichstagsgebäudes. Mehr lesen