Pünktlich zum letzten Schultag erhalten auch die bayerischen Abgeordneten ihr Zeugnis. Dabei vergibt die Plattform abgeordnetenwatch.de Schulnoten an die Mitglieder des Deutschen Bundestages.  Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und darf sich über die Note 1 freuen.

“Die Note 1 ist natürlich eine schöne Auszeichnung und Ansporn für meine Arbeit. Gleichzeitig ist sie aber auch eine Selbstverständlichkeit. Wenn Bürgerinnen und Bürger mich als Ihren Abgeordneten fragen, dann habe ich darauf auch bestmöglich zu antworten“, so der SPD-Politiker. Mehr lesen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg und Forchheim viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen.

Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen. Mehr lesen

Welche Maßnahmen unternimmt der Bund zur Unterstützung von Betroffenen? Anbei finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus, Stand: 25.03.2020

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen für uns an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirtschaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation früh-zeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt.
Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesregierung und Parlament auf den Weg gebracht haben. Mehr lesen

Wegen der Corona-Krise fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz eine Verschiebung der anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl in Bayern:

„Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Aufgaben. In Anbetracht, dass in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen wurde, schlage ich vor, die anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl zu verschieben. Auch wenn nur die Briefwahl möglich ist, braucht es Helfer, die die Stimmen zählen und auswerten. Unsere Rathäuser und Behörden arbeiten bereits am Anschlag. Die Durchführung der Stichwahl wäre eine unnötige Zusatzbelastung. Wir müssen Verantwortung übernehmen und als Politik ein Zeichen setzen. Deswegen sollte die Stichwahl nach Beendigung der Krise stattfinden. Sicher ist, dass damit ein Amtswechsel zum 1. Mai dann nicht möglich ist. Deshalb schlage ich vor, diesen zum 1. September 2020 anzustreben.“ Mehr lesen

„Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2020.

Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren haben Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. Egal, ob in der Gesellschaft, in der Wissenschaft und Wirtschaft oder in der Politik – überall verhindern Strukturen, dass Zeit, Geld und Macht zwischen den Geschlechtern gleich verteilt sind. Mehr lesen

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso, wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe, sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können. Mehr lesen

Die Betriebsratsvorsitzenden Mario Gutman (Bosch Bamberg), Josef Morgenroth (Michelin Hallstadt), Andreas Sänger (Schaeffler Hirschaid) sowie der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wenden sich in einem offenen Brief an den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier.

Sehr geehrter Herr Bundesminister, Mehr lesen

Zu einem ganz besonderen Termin luden die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Andreas Schwarz am gestrigen Sonntag ein: „100 Jahre Frauenwahlrecht“ war das Thema bei Fraktion vor Ort, diesmal im Odeon Kino in Bamberg.

Heute gehen Frauen ganz selbstverständlich wählen. Vor 100 Jahren wurde das Recht, in Deutschland zu wählen und gewählt zu werden, von vielen mutigen Frauen hart erkämpft. Zur Einstimmung der Veranstaltung wurde der Film „Die göttliche Ordnung“ gezeigt, der den Kampf um das Frauenwahlrecht Anfang der 70er Jahre in der Schweiz sehr anschaulich wiederspiegelt. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

„Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Mehr lesen