Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der heute die deutsche PKW-Maut für illegal erklärte, äußert sich Andreas Schwarz. Er war zum Zeitpunkt der Verabschiedung der zuständige Berichterstatter für die PKW-Maut im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages:

„Für mich war damals schon klar, dass dieses Urteil so kommen muss. Deshalb habe ich auch gegen die Maut gestimmt. Für die CSU und insbesondere für die beiden Verkehrsminister Dobrindt und Scheuer, als auch für die damalige Staatssekretärin Bär ist dieses Urteil eine Ohrfeige. Diese Blamage hätte man Deutschland ersparen können. Jetzt haben die Richter in Luxemburg das einzige Projekt der CSU aus der vergangenen Legislaturperiode kassiert“ so Andreas Schwarz. Mehr lesen

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz hat heute eine wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: „Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko.“

Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutz-verbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. „Wir freuen uns, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Kooperation mit dem ADAC am 1. November die erste Klage nach dem neuen Gesetz gegen Volkswagen einreichen wird“, erläutert der SPD-Abgeordnete. Mehr lesen

Berlin/Bamberg/Forchheim – Bei einem Treffen von Andreas Schwarz mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG berichtete der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete von den Sorgen und Problemen der Gemeinden und Menschen aus seinem Wahlkreis. Vor allem im Rahmen des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 8.1 kam es im Raum Bamberg/Forchheim zuletzt zu Auseinandersetzungen zwischen Bahn, Bürgern und Kommunen. Politik und Bahn wollen nun gegensteuern. So hat die Deutsche Bahn dem Vorschlag von Andreas Schwarz zugestimmt, einen „Runden Tisch“ ins Leben zu rufen, der in regelmäßigen Abständen tagt.

„Wir installieren eine Arbeitsebene, die jeden Kilometer entlang der Ausbaustrecke aufarbeitet und die Anliegen vor Ort auf den Tisch bringt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nach dem Treffen im Berliner Bahn Tower. Der Ausbau des Schienenprojektes war ein zentrales Thema in den vergangenen Gesprächen zwischen Schwarz, Bahn-Chef Lutz und Bahn-Vorstand Pofalla. Mehr lesen

Zum Ende der Woche soll sie wieder durchgängig fahren: die Gräfenbergbahn. Dies teilte der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, den beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz mit.

„Die letzten Wochen haben die Pendler auf eine harte Geduldsprobe gestellt. Zugausfälle, Streckensperrungen und Probleme beim Schienenersatzverkehr – ein Ärgernis reihte sich ans nächste. Zuletzt brachte der Bahndamm zwischen Kalchreuth und Eschenau den Schienenverkehr zum Erliegen. „Es bleibt zu hoffen, dass dies auf absehbare Zeit die letzte Beeinträchtigung im Bahnverkehr auf der Gräfenbergbahn bleibt“, so Kramme und Schwarz. Mehr lesen