Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundeprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“ Mehr lesen

Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundeprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim sowie die Sanierung des Bamberger Volksparks in die Förderliste aufgenommen.

Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro und die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro beschlossen haben.“ Mehr lesen

Laut einer Umfrage des Instituts für Wirtschaftsforschung entgehen der deutschen Wirtschaft jährlich 300 Milliarden Euro Umsatz durch Schwarzarbeit.

„Wir müssen den Kampf gegen Schwarzarbeit weiter intensivieren. Deshalb haben wir gemeinsam mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Zoll massiv gestärkt und für eine Trendwende bei der Einstellungspolitik gesorgt. So werden wir in den kommenden Jahren etwa 6.000 Stellen mehr beim Zoll haben, als es zuletzt unter Wolfgang Schäuble der Fall war“ so Haushaltspolitiker Schwarz. Mehr lesen

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz setzt Millionenförderung für den lokalen Klimaschutz durch.

Die Region Bamberg wird Vorreiterin in Sachen Klimaschutz und Klimawandel: Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz werden dafür mehr als eine Million Euro zur Verfügung gestellt. Das entschied heute der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Mehr lesen

Bundeshaushalt 2019: Der Kampf gegen Plastikmüll und für mehr Artenvielfalt wird verstärkt. Die große Koalition geht voran bei den Themen Umwelt-, Klima- und Artenschutz.

Mit dem Abschluss in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss steigen die Investitionen im Einzelplan von Bundesumweltministerin Svenja Schulze noch einmal an. Mehr lesen

Das ehemalige Kloster St. Michael ist eines der wichtigsten Denkmäler im Welterbe Bamberg. Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Sanierung von Kloster und Kirche insgesamt mit 24. Mio. Euro gefördert werden, bei einem Gesamtbauvolumen von 48 Mio. Euro. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„Ab morgen können die Vorbereitungen dafür getroffen werden, das Kloster und die Kirche komplett zu sanieren. Heute haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen, dass dafür 24 Millionen Euro aus dem Bundestag zur Verfügung gestellt werden. Die anderen 24 Millionen Euro stellen das Land und die Stadt bereit. Es ist wunderbar, dass es gelungen ist, meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss für die Investition in die Klosteranlage St. Michael zu gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete. Mehr lesen

Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor.

„Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb haben wir heute die Grundlage dafür gelegt, dass das auch in Zukunft so ist“, freut sich Johannes Kahrs. Mehr lesen

„Ich bin froh, dass die Querelen in der Bundesregierung jetzt beendet und wir endlich zur Sacharbeit zurückgekehrt sind. In der laufenden Sitzungswoche stehen nämlich einige wichtige sozialdemokratische Projekte im Bundestag an“, lässt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz aus Berlin verlauten. „Wir werden diese Woche wichtige Gesetze auf den Weg bringen, um beispielweise die Kranken- und Altenpflege zu verbessern. Wir stoßen Verfassungsänderungen an – für moderne Schulen, für sozialen Wohnungsbau und die kommunale Verkehrsinfrastruktur.“

Als erstes großes Projekt startete am heutigen Donnerstag in erster Lesung das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz. „Solidarität bedeutet für mich, eine gute und verlässliche Pflege. Mit einem neuen Gesetz sorgen wir für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege – im ersten Schritt durch 13.000 zusätzliche Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen und durch eine bessere Personalausstattung in Krankenhäusern“, betont der SPD-Abgeordnete. „Im nächsten Schritt kümmern wir uns um die bessere Bezahlung von Pflegekräften.“ Mehr lesen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der gegen Umsatzsteuerbetrug bei Online-Händlern vorgeht. Zukünftig müssen Plattformen wie Amazon oder eBay für nicht gezahlte Umsatzsteuer haften.

„Seit Jahren kämpfen wir für so ein Gesetz. Mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble war hier jedoch kein Vorankommen. Ich bin wirklich erleichtert, dass mit Olaf Scholz endlich der Kampf gegen Steuerkriminalität und für mehr Steuergerechtigkeit vorangeht“, so Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. Mehr lesen