Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern
Dass die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute ihre Frühjahrsprognose für das Wirtschaftswachstum nun von 1,3 auf 0,6 Prozent für das Jahr 2026 gesenkt haben, war zu erwarten. Wir verfolgen die Entwicklungen auch in der Task Force der […]
- Initiative aus der Region: Bayern soll Fairtrade-Bundesland werden
von: Dr. Bärbel Kofler | Vorschlag des KLJB-Landesvorstands über Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler im Landtag – Antrag scheitert an CSU und Freien Wählern …
- Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen und schieben der Abzocke einen Riegel vor. Unser Druck in den vergangenen Wochen wirkt: Seit 1. April können Tankstellen die Preise nur noch einmal am Tag erhöhen, um 12:00 Uhr. Preissenkungen bleiben […]
- „Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“
„Unsere Migrationspolitik muss klar, gerecht und nachvollziehbar sein. Wir halten an der Linie fest, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Straftäter und Gefährder sollen zurückgeführt werden. Zugleich müssen wir aber unterscheiden […]
- Mehr als acht Millionen Euro für Projekte im Wahlkreis
von: Sabine Dittmar | Mittel aus Städtebau-Förderprogrammen von Bund und Land für die Region • Mehr als acht Millionen Euro aus drei gemeinsamen Programmen von Bund und Land zur Städtebauförderung …
Bayern SPD im Landtag
- BayernSPD-Chefin Endres zur Krankenversicherungsreform: „Wir brauchen ein System, in das alle einbezahlen.“
Im Zuge der aktuellen Debatte um die Sparvorschläge bei der gesetzlichen Krankenversicherung fordert die Landesvorsitzende der BayernSPD Ronja Endres die Einführung einer …
- Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit sehr grundsätzlicher Kritik an der Haushaltspolitik von CSU und Freien Wählern …
- Zukunftsmuseum: Klarer Sieg für SPD und Grüne vor dem Verfassungsgerichtshof
Schwere Schlappe für CSU und Freie Wähler vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die obersten Richter des Freistaats haben in einer wegweisenden Entscheidung die Rechte der …
- Zukunftsmuseum: Klarer Sieg für SPD und Grüne vor dem Verfassungsgerichtshof
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Schwere Schlappe für CSU und Freie Wähler vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die obersten Richter des Freistaats haben in einer wegweisenden Entscheidung die Rechte der …
- Maßnahmenkatalog der SPD: Digitale Gewalt gegen Frauen wirksam bekämpfen
Was Collien Fernandes mit großem Mut öffentlich gemacht hat, ist kein Einzelfall, sondern leider zunehmend Teil unseres Alltags: digitale Gewalt gegen Frauen. Bislang ist der …
Jusos
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
- Jusos Bayern zur Rentendebatte
Zur aktuellen Debatte um die Rente sagt Benedict Lang, der Vorsitzende der Jusos Bayern: • Die JU kämpft nicht für unsere Generation, sondern gegen alle, die ihr Leben lang hart …
- Laura in den Bundesvorstand
Die Landeskonferenz der Jusos Bayern hat Laura einstimmig als stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende für den kommenden Bundeskongress nominiert! • Laura: "Ich kandidiere... • …
