Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Eine freiheitliche Demokratie verträgt Kritik, Zuspitzung und auch Provokation
Die Überprüfung von Nominierten für den Deutschen Buchhandlungspreis durch den Verfassungsschutz wirft schwerwiegende Fragen auf, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar.
- Wer die GKV-Finanzen sichern will, muss die Versorgungsstrukturen modernisieren
Die Krankenkassen haben das Jahr 2025 mit einem Überschuss von 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Ein Grund zur Entwarnung ist das aber nicht, sagt Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag.
- Wer Hilfe braucht, bekommt sie
Wir gestalten das Bürgergeldsystem zu einer neuen Grundsicherung um. Wer Hilfe braucht, bekommt sie – verlässlich und ohne bürokratische Hürden. Wer sich hingegen dauerhaft verweigert, muss Konsequenzen tragen. Beides gehört zusammen, beides […]
- Wolf ins Bundesjagdgesetz aufgenommen - Herdenschutz weiter stärken
Mit der Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz erleichtern wir die Entnahme von Problemwölfen und schaffen die Grundlage für ein Bestandsmanagement, das sowohl dem Artenschutz als auch der Weidetierhaltung gerecht wird, sagt Isabell […]
- Völkerrecht verteidigen, weitere Eskalation verhindern
Die anhaltende Bedrohung und Unterdrückung der iranischen Zivilbevölkerung sowie die regionale Eskalation mit weitreichenden Konsequenzen für die Weltwirtschaft sind weiter Grund zur Sorge. Es zeigt, wie dringend wir am Völkerrecht festhalten […]
Bayern SPD im Landtag
- Noch mehr Mut wäre besser
von: Maria Noichl | Kommissionsvizepräsidentin Roxana Minzatu und EU-Gleichstellungskommissarin Hadja Lahbib haben in Brüssel die Neufassung der bisherigen Gleichstellungsstrategie für die Jahre 2026 …
- Landtags-SPD: Kommunen retten – Schluss mit der Ideologie der schwarzen Null
Viele Kommunen im Freistaat stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Seit Jahren übersteigen ihre Ausgaben die Einnahmen. Investitionen werden verschoben, Straßen und Schulen …
- Landtags-SPD: Kommunen retten – Schluss mit der Ideologie der schwarzen Null
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Viele Kommunen im Freistaat stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Seit Jahren übersteigen ihre Ausgaben die Einnahmen. Investitionen werden verschoben, Straßen und Schulen …
- SPD fordert Hochwasserschutzstrategie für Bayern
von: BayernSPD Landtagsfraktion | 95 Millionen Euro aus der EU fließen als Hochwasserhilfe nach Bayern. Rund 40 Millionen davon sollen möglichst unbürokratisch an besonders betroffene Kommunen in Schwaben und …
- SPD fordert Hochwasserschutzstrategie für Bayern
95 Millionen Euro aus der EU fließen als Hochwasserhilfe nach Bayern. Rund 40 Millionen davon sollen möglichst unbürokratisch an besonders betroffene Kommunen in Schwaben und …
Jusos
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
- Jusos Bayern zur Rentendebatte
Zur aktuellen Debatte um die Rente sagt Benedict Lang, der Vorsitzende der Jusos Bayern: • Die JU kämpft nicht für unsere Generation, sondern gegen alle, die ihr Leben lang hart …
- Laura in den Bundesvorstand
Die Landeskonferenz der Jusos Bayern hat Laura einstimmig als stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende für den kommenden Bundeskongress nominiert! • Laura: "Ich kandidiere... • …
