Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Erste militärische Gesamtkonzeption vorgestellt
Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss die neue Militärstrategie sowie das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt. Diese bilden die erste Gesamtkonzeption für die militärische Verteidigung […]
- Auf die gesetzliche Rente muss Verlass sein
Der Bundeskanzler hat in einer Rede beim Bankenverband erklärt, die gesetzliche Rente werde „nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern“. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt sieht das anders – und verweist auf den Auftrag […]
- Das Ausmaß der Gewaltkriminalität bleibt besorgniserregend
Weniger registrierte Delikte bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit. Die Zahlen bei sexualisierter Gewalt oder Kindesmisshandlung etwa sind besorgniserregend. Das Gewaltschutzgesetz und sowie das Gesetz zur verpflichtenden IP-Adressenspeicherung […]
- Botschafter für Demokratie - 50 Unterfranken in Berlin
von: Bernd Rützel | Auf meine Einladung konnten sich 50 Bürgerinnen und Bürger aus der Region unlängst wieder einen eigenen Eindruck von Berlin und dem politischen Alltag machen. Finanziert wurde die …
- Kinder schützen – Alleinerziehende stärken
Die aus einer internen Runde im Bundeskanzleramt veröffentlichten Vorschläge für Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss lehnt die SPD-Bundestagsfraktion entschieden ab, sagen Jasmina Hostert und Truels Reichardt.
Bayern SPD im Landtag
- Gewalthilfegesetz: Am einfachsten wäre es, dem SPD-Änderungsantrag zuzustimmen
Zur Ankündigung der Sozialministerin, die Forderungen der Verbände fürs Gewalthilfegesetz umzusetzen, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone …
- Trilog nachbessern, Verbraucher:innen schützen
von: Maria Noichl | Der Rat hat heute mehrheitlich das Trilogergebnis zur künftigen Regulierung Neuer Gentechnik bestätigt. Ich kritisiere die Einigung des Rates scharf und fordere deutliche …
- Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: Sozialdemokratische Politik bedeutet, die …
- Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: Sozialdemokratische Politik bedeutet, die …
- Sebastian Roloff: Industriestrompreis jetzt schnell für Bayern umsetzen - es geht um viele Jobs im Freistaat
Zum grünen Licht der EU für den Industriestrompreis erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff: • …
Jusos
- Landeskonferenz der Jusos Bayern: Reformen ja, aber für mehr Gerechtigkeit!
Auf ihrer Landeskonferenz haben die Jusos Bayern zwei Tage intensiv zur politischen Lage diskutiert. Den Schwerpunkt dabei bildeten die aktuellen Reformdebatten im Bund, aber auch …
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
- Jusos Bayern zur Rentendebatte
Zur aktuellen Debatte um die Rente sagt Benedict Lang, der Vorsitzende der Jusos Bayern: • Die JU kämpft nicht für unsere Generation, sondern gegen alle, die ihr Leben lang hart …
