Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Wir machen Tempo bei den Investitionen
Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz sorgen wir dafür, dass insbesondere Investitionsmittel und das Sondervermögen zielgerichtet von der Haushaltsplanung auf die Straße gebracht werden, sagt Armand Zorn.
- 17 Cent Tankrabatt ist erst der Anfang – SPD nimmt Energiekonzerne ins Visier
Zum am Freitag im Bundestag anstehenden Beschluss über das Entlastungspaket erklären die Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Carolin Wagner, …
- Den Kampf gegen Kinderpornografie erleichtern
Das Mindeste, was wir zur Bekämpfung dieses widerwärtigsten Delikts an den Schwächsten unserer Gesellschaft tun können, ist, den Ermittlungsbehörden zu ermöglichen, auf gespeicherte IP-Adressdaten zuzugreifen. Es ist gut, dass dieser von […]
- Wir brauchen mutige Reformen
Die neuen Wachstumszahlen der Bundesregierung sind unerfreulich, sie spiegeln die internationale Lage wider. Unser Standort muss krisenfester werden. Dazu gehört, dass wir unsere energiepolitische Unabhängigkeit stärken.
- Preisverleihung Otto-Wels-Preis
Am 22. April 2026 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie – in diesem Jahr unter dem Motto: #MachDenUnterschied: Haltung zeigen! Mit dem Preis würdigen wir junge Menschen zwischen 14 und 20 […]
Bayern SPD im Landtag
- Sozialabbau und falsche Prioritäten: SPD kritisiert bayerischen Doppelhaushalt scharf
von: SPD-Landesgruppe Bayern | Dr. Carolin Wagner, Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Michael Schrodi, stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe, kritisieren den …
- Gewalthilfegesetz: Am einfachsten wäre es, dem SPD-Änderungsantrag zuzustimmen
Zur Ankündigung der Sozialministerin, die Forderungen der Verbände fürs Gewalthilfegesetz umzusetzen, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone …
- Trilog nachbessern, Verbraucher:innen schützen
von: Maria Noichl | Der Rat hat heute mehrheitlich das Trilogergebnis zur künftigen Regulierung Neuer Gentechnik bestätigt. Ich kritisiere die Einigung des Rates scharf und fordere deutliche …
- Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: Sozialdemokratische Politik bedeutet, die …
- Politik für alle, mehr Zukunftsinvestitionen – und kein Sparprogramm auf dem Rücken der Menschen: SPD fordert klare Prioritäten in Bayerns Haushalt
Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: Sozialdemokratische Politik bedeutet, die …
Jusos
- Koalition bricht höchstwahrscheinlich ihr BAföG-Versprechen – Studierende werden erneut im Stich gelassen!
- Landeskonferenz der Jusos Bayern: Reformen ja, aber für mehr Gerechtigkeit!
Auf ihrer Landeskonferenz haben die Jusos Bayern zwei Tage intensiv zur politischen Lage diskutiert. Den Schwerpunkt dabei bildeten die aktuellen Reformdebatten im Bund, aber auch …
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
