Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Eine echte europäische Lösung für die Migrationspolitik
Mit der Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Nationales Recht wird es eine konsequente Registrierung, geordnete Verfahren, bessere Aufnahmebedingungen und ein wirksames Menschenrechtsmonitoring geben. Es geht insbesondere um einen […]
- Migration europäisch denken und lösen
Wir verbessern die Situation für Schutzsuchende und Schutzgebende: Der Bundestag beschließt GEAS-Anpassungsgesetz. Damit werden europaweit hohe Standards gesichert und ein Solidaritätsmechanismus eingeführt.
- Gewaltschutzgesetz, Kampf gegen Organisierte Kriminalität
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz beraten. Außerdem hat die Bundesregierung einen Aktionsplan zur […]
- Antragsloses Kindergeld entlastet Familien
Künftig soll das Kindergeld nach der Geburt eines Kindes automatisch ausgezahlt werden – ohne dass Eltern zuvor einen Antrag stellen müssen. Damit entlasten wir Familien und bauen Bürokratie ab. Ein entsprechender Gesetzentwurf aus dem […]
- Erste Lesung Gewaltschutzgesetz: Schutz vor Gewalt wirksam stärken
Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung über die Reform des Gewaltschutzgesetzes aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, den Schutz vor häuslicher Gewalt […]
Bayern SPD im Landtag
- Gewaltschutzgesetz im Bundestag: BayernSPD fordert Handeln auch vom Freistaat
Zur heutigen Beratung des Gewaltschutzgesetzes im Deutschen Bundestag fordert die BayernSPD endlich ausreichend Hilfsangebote im Freistaat. …
- Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit einem wichtigen Schritt für gute Arbeit und gute Löhne …
- Ein kleiner Schritt, aber immerhin ein Schritt
von: Maria Noichl | Entscheidung der Kommission zur Bürger:inneninitiative „My Voice, My Choice“ …
- SPD: Gute Löhne für gute Arbeit: Bund macht es vor – wann zieht die CSU-Staatsregierung nach?
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Für die Landtags-SPD ist der Beschluss des Tariftreuegesetzes im Bundestag ein wichtiger Meilenstein für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. …
- SPD: Gute Löhne für gute Arbeit: Bund macht es vor – wann zieht die CSU-Staatsregierung nach?
Für die Landtags-SPD ist der Beschluss des Tariftreuegesetzes im Bundestag ein wichtiger Meilenstein für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen. …
Jusos
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
- Jusos Bayern zur Rentendebatte
Zur aktuellen Debatte um die Rente sagt Benedict Lang, der Vorsitzende der Jusos Bayern: • Die JU kämpft nicht für unsere Generation, sondern gegen alle, die ihr Leben lang hart …
- Laura in den Bundesvorstand
Die Landeskonferenz der Jusos Bayern hat Laura einstimmig als stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende für den kommenden Bundeskongress nominiert! • Laura: "Ich kandidiere... • …
