Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
" class="roll-button more-button">Alle Neuigkeiten anzeigen
SPD im Bundestag
- Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen und schieben der Abzocke einen Riegel vor. Unser Druck in den vergangenen Wochen wirkt: Am Donnerstag haben wir gemeinsam mit der CDU/CSU ein Gesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, das […]
- Demokratiegeschichte stärken
Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 19. März 2026 einen Antrag zur Stärkung der Orte der Demokratiegeschichte. Zukünftig soll der bundesweite Tag der Demokratiegeschichte jährlich als Feier der deutschen Demokratie- und Freiheitsgeschichte […]
- Die Zwangsvollstreckung wird digitalisiert
Heute beendet der Deutsche Bundestag den Medienbruch in der Zwangsvollstreckung. Bislang kam es trotz digitaler Antragstellung noch zu häufig zu Medienbrüchen. Künftig entfällt die Papierpflicht: Eine elektronische Kopie in Verbindung mit einer […]
- Großer Dank an die Datenschutzbeauftragte
Mit großem Bedauern haben wir die Rückzugsankündigung von Frau Prof. Dr. Specht-Riemenschneider zur Kenntnis genommen. Wir wünschen ihr eine gute Genesung und danken ihr herzlich für ihr engagiertes Wirken, sagt Sonja Eichwede.
- Antragsloses Kindergeld entlastet Familien
Künftig soll das Kindergeld nach der Geburt eines Kindes automatisch ausgezahlt werden – ohne dass Eltern zuvor einen Antrag stellen müssen. Damit entlasten wir Familien und bauen Bürokratie ab. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am […]
Bayern SPD im Landtag
- Sparkurs bei der Bildung stoppen – Einstellungsstopp aufheben
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bayerns Schulen sind am Limit. Seit Jahren kritisieren Lehrerverbände und SPD, dass es viel zu wenige Lehrerinnen und Lehrer gibt. Die wenig logische Reaktion der Staatsregierung: …
- Sparkurs bei der Bildung stoppen – Einstellungsstopp aufheben
Bayerns Schulen sind am Limit. Seit Jahren kritisieren Lehrerverbände und SPD, dass es viel zu wenige Lehrerinnen und Lehrer gibt. Die wenig logische Reaktion der Staatsregierung: …
- SPD wehrt sich gegen Söders Atom-Hokuspokus
SMR: Das bedeutet Small Modular Reactor, also ein Mini-Atomkraftwerk. Aus Sicht der SPD passt ein anderer Begriff besser: Söders Märchen Reaktor. Denn was der Ministerpräsident da …
- SPD wehrt sich gegen Söders Atom-Hokuspokus
von: BayernSPD Landtagsfraktion | SMR: Das bedeutet Small Modular Reactor, also ein Mini-Atomkraftwerk. Aus Sicht der SPD passt ein anderer Begriff besser: Söders Märchen Reaktor. Denn was der Ministerpräsident da …
- Dringlichkeitsantrag: SPD fordert Tariferhöhung für Bayerns Beamte ohne Verzögerung
Ob in der Schule, der Verwaltung oder bei Polizei und Justiz: Bayerns Beamtinnen und Beamte tragen entscheidend dazu bei, dass der Staat funktioniert. Das soll sich auch …
Jusos
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
- Jusos Bayern zur Rentendebatte
Zur aktuellen Debatte um die Rente sagt Benedict Lang, der Vorsitzende der Jusos Bayern: • Die JU kämpft nicht für unsere Generation, sondern gegen alle, die ihr Leben lang hart …
- Laura in den Bundesvorstand
Die Landeskonferenz der Jusos Bayern hat Laura einstimmig als stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende für den kommenden Bundeskongress nominiert! • Laura: "Ich kandidiere... • …
