Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Berlin kompakt 07/2026 ist online
von: Sabine Dittmar | Liebe Leserinnen und Leser, • In der Fraktionsklausur haben wir herausgearbeitet, dass die Belastungen der Krisen der letzten Jahre vor allem von Menschen mit kleinen und …
- Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke
Der Bundestag hat beschlossen, die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar zu entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen und einer steuerfreien Entlastungsprämie soll das Leben kurzfristig bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose […]
- Wir machen Tempo bei Investitionen
Wir sorgen dafür, dass die 500 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen schnell verbaut werden können – für neue Kitas, Schulen und Brücken. Für große Bauvorhaben, die aus dem Sondervermögen finanziert werden, sind in Zukunft Gesamtvergaben […]
- Preisverleihung Otto-Wels-Preis 2026
Am 22. April 2026 war es endlich soweit: Die drei Gewinner:innen des Otto-Wels-Preises für Demokratie wurden in Berlin ausgezeichnet. Gewonnen haben drei großartige Projekte: Demokratiewegweiser, MindState: das Magazin für mentale Teilhabe und […]
- Wer 2.500 bis 3.000 Euro brutto verdient, soll am Ende des Monats mehr haben
Zwei Finanzpolitiker aus der Union haben ein Konzept für eine Steuerreform vorgelegt, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um knapp 30 Milliarden Euro im Jahr entlasten soll. Unseriös – sagen Frauke Heiligenstadt und Thorsten Rudolph.
Bayern SPD im Landtag
- Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit unseren Ideen für einen starken Zukunftshaushalt …
- Sebastian Roloff zum neuen Vergaberecht: Turbo für Investitionen in Bayern – Bayerische Staatsregierung darf beim Sondervermögen nicht weiter zögern
Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, das öffentliche Vergaben schneller, digitaler und unbürokratischer macht. Maßgeblich mitverhandelt wurde es von Sebastian …
- Sozialabbau und falsche Prioritäten: SPD kritisiert bayerischen Doppelhaushalt scharf
von: SPD-Landesgruppe Bayern | Dr. Carolin Wagner, Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion und Michael Schrodi, stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe, kritisieren den …
- Gewalthilfegesetz: Am einfachsten wäre es, dem SPD-Änderungsantrag zuzustimmen
Zur Ankündigung der Sozialministerin, die Forderungen der Verbände fürs Gewalthilfegesetz umzusetzen, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Simone …
- Trilog nachbessern, Verbraucher:innen schützen
von: Maria Noichl | Der Rat hat heute mehrheitlich das Trilogergebnis zur künftigen Regulierung Neuer Gentechnik bestätigt. Ich kritisiere die Einigung des Rates scharf und fordere deutliche …
Jusos
- Koalition bricht höchstwahrscheinlich ihr BAföG-Versprechen – Studierende werden erneut im Stich gelassen!
- Landeskonferenz der Jusos Bayern: Reformen ja, aber für mehr Gerechtigkeit!
Auf ihrer Landeskonferenz haben die Jusos Bayern zwei Tage intensiv zur politischen Lage diskutiert. Den Schwerpunkt dabei bildeten die aktuellen Reformdebatten im Bund, aber auch …
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
