Weitere Neuigkeiten
Meinung – Mit angezogener Handbremse können wir uns keine Zukunft aufbauen
In den vergangenen Monaten wurde die Diskussion um die Schuldenbremse in Deutschland immer intensiver geführt. Die Frage, wie wir unsere Zukunft finanzieren wollen, steht dabei im Zentrum der Debatte. In der heutigen Lage, in der wir uns als Land und als Gesellschaft wiederfinden, ist es unabdingbar, die Schuldenbremse in ihrer […]
SPD berichtetet aus dem Stadtrat Gräfenberg: Teures Abwasser in Thuisbrunn
Die Feriensitzung des Gräfenberger Stadtrats erreichte mit 9 anwesenden Mitgliedern gerade so die notwendige Beschlussfähigkeit. Erwartungsgemäß standen keine spektakulären Themen auf der Tagesordnung. Bekanntgaben Die Abbrucharbeiten am Hallenbad wurden vergeben und bereits begonnen. Der ursprüngliche Kostenansatz lag bei 800.000 €, jedoch bot der Bieter die Arbeiten für 300.000 € an. […]
Die Roten versammeln sich hinter Schwarz: SPD-Kandidat für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim bei der Bundestagswahl 2025
Kersbach, Forchheim – Andreas Schwarz wurde einstimmig als SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 235 (Bamberg-Forchheim) für die bevorstehenden Bundestagswahlen im Herbst 2025 nominiert. Auf der Delegiertenversammlung der SPD, die in Kersbach bei Forchheim stattfand, erhielt er 42 von 43 Stimmen. Breite Unterstützung für Andreas Schwarz Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz genießt weiterhin […]
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SPD im Bundestag
- Zum Tag der Arbeit
von: Dr. Carolin Wagner | Anlässlich des Tages der Arbeit 2026 und dem Aufruf der Gewerkschaften „Erst unsere Jobs – dann eure Profite“ erklären die Abgeordneten der SPD aus der Oberpfalz: …
- BAföG-Reform: Der Weg ist frei
Die Finanzierung der BAföG-Reform ist gesichert: Damit kann der Gesetzgebungsprozess endlich starten, freuen sich Oliver Kaczmarek und Lina Seitzl.
- Wir brauchen mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung gebilligt. Dagmar Schmidt kündigt an: Wir stehen an der Seite der Versicherten, sie dürfen nicht erneut die Lasten tragen.
- Reform des Umweltstrafrechts stärkt Kampf gegen organisierte Kriminalität
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt beschlossen, erklären Johannes Fechner und Sebastian Fiedler.
- Ein wichtiger Schritt für bezahlbaren Wohnraum und starken Mieterschutz – Kabinett beschließt Mietrechts-Paket
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das lang erwartete Mietrecht-II-Paket verabschiedet. Mit diesem Beschluss bringt die Bundesregierung dringend notwendige Reformen auf den Weg, um Mieterinnen und Mieter in angespannten […]
Bayern SPD im Landtag
- SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte – wie vom Rechnungshof verlangt
von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die Planlosigkeit im System der Behinderten-Förderstätten muss ein Ende haben, die Kritik des Obersten Rechnungshofs ernstgenommen werden. Das fordert die SPD-Landtagsfraktion in …
- SPD fordert belastbare Planung der Förderstätten für Behinderte – wie vom Rechnungshof verlangt
Die Planlosigkeit im System der Behinderten-Förderstätten muss ein Ende haben, die Kritik des Obersten Rechnungshofs ernstgenommen werden. Das fordert die SPD-Landtagsfraktion in …
- Verfassungsempfang der SPD: Freiheit sichern – Demokratie stärken
80 Jahre Bayerische Verfassung: Das ist für die Landtags-SPD nicht nur Anlass zur Würdigung – das Jubiläum ist für Sozialdemokraten auch ein klarer Auftrag, Demokratie und soziale …
- Verfassungsempfang der SPD: Freiheit sichern – Demokratie stärken
von: BayernSPD Landtagsfraktion | 80 Jahre Bayerische Verfassung: Das ist für die Landtags-SPD nicht nur Anlass zur Würdigung – das Jubiläum ist für Sozialdemokraten auch ein klarer Auftrag, Demokratie und soziale …
- BayernSPD-Landesvorsitzende zur Gesundheitsreform: Fortschritte ja – Mut zur Gerechtigkeit fehlt
„Die Landesvorsitzenden der BayernSPD, Sebastian Roloff und Ronja Endres, zur heute im Kabinett verabschiedete Gesundheitsreform: "Die Reform wie sie heute durchs Kabinett ging …
Jusos
- Koalition bricht höchstwahrscheinlich ihr BAföG-Versprechen – Studierende werden erneut im Stich gelassen!
- Landeskonferenz der Jusos Bayern: Reformen ja, aber für mehr Gerechtigkeit!
Auf ihrer Landeskonferenz haben die Jusos Bayern zwei Tage intensiv zur politischen Lage diskutiert. Den Schwerpunkt dabei bildeten die aktuellen Reformdebatten im Bund, aber auch …
- Aussagen von Dorothee Bär stellen zivile Wissenschaft infrage – Zivilklauseln sind kein Auslaufmodell!
- Jusos Bayern fordern Mindestausbildungsvergütung auf Mindestlohnniveau
Anlässlich des heute vorgestellten Ausbildungsreports der DGB-Jugend Bayern fordern die Jusos Bayern konkrete Verbesserungen für Azubis. …
- Wer die Wissenschaft bedroht, bedroht unsere Demokratie
