Berlin – Vom 27. bis 29. Juni fand in Berlin der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Ich war als Delegierter aus dem Landkreis Forchheim dabei – mit großer Vorfreude, aber auch mit dem Bewusstsein, dass hier wichtige Weichen gestellt werden. Vor Ort habe ich erlebt, wie viel Detailarbeit in jeder Formulierung steckt – und wie unmittelbar politische Entscheidungen das Leben der Menschen betreffen.
Besonders deutlich wurde das bei der Debatte um den künftigen Umgang mit dem Wehrdienst. Der Parteitag sprach sich letztendlich für ein freiwilliges Modell nach schwedischem Vorbild aus. Es soll helfen, die Personalstärke der Bundeswehr und Reserve deutlich auszubauen, ohne vorschnell zur allgemeinen Wehrpflicht zurückzukehren. Erst wenn alle freiwilligen Maßnahmen ausgeschöpft sind, soll eine gesetzliche Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger in Erwägung gezogen werden. Für mich ist das ein gutes Beispiel dafür, dass wir als SPD auch bei schwierigen, kontroversen Themen differenziert und pragmatisch argumentieren.
Neben sicherheitspolitischen Fragen standen für mich vor allem die sozial- und arbeitspolitischen Schwerpunkte im Mittelpunkt. Die Beschlüsse machen deutlich: Die SPD tritt weiterhin klar für soziale Gerechtigkeit ein – ob bei Pflege und Gesundheit, bei der Verteilung von Vermögen oder bei Fragen wie bezahlbare Mobilität, Bildung und Integration. Dass viele dieser Beschlüsse direkte Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben, zeigt: Bundespolitik und Kommunalpolitik sind eng verzahnt. Gerade für uns in Landkreis Forchheim wird spürbar, wie wichtig eine starke sozialdemokratische Stimme auch auf Landes- und Bundesebene ist, etwa bei Fragen der Schulfinanzierung, des Wohnraums oder des öffentlichen Nahverkehrs.
Die Wahl der neuen Parteispitze war ebenfalls ein deutliches Signal. Bärbel Bas erhielt mit über 95 Prozent ein klares Votum der Delegierten – ein Ausdruck des Vertrauens in ihre ruhige, verbindende und verlässliche Art. Anders fiel das Ergebnis bei Lars Klingbeil aus, der mit 64,9 Prozent zwar im Amt bestätigt wurde, aber einen spürbaren Dämpfer hinnehmen musste. Für mich zeigt das: Die Partei ist willig zur Erneuerung, und die Basis will mitgenommen werden. Auch in Regierungsverantwortung darf das sozialdemokratische Profil nicht verwischen – und der Koalitionsfrieden mit CDU/CSU darf kein Freibrief für politische Entscheidung entgegen sozialdemokratischer Grundüberzeugungen sein.
Neben all den inhaltlichen Debatten war der Parteitag auch persönlich bereichernd. Ich habe viele Gespräche geführt, Kontakte geknüpft und erlebt, wie viel Motivation, Kompetenz und Erneuerungswille in unserer Partei steckt. Es war viel Arbeit – aber es hat sich gelohnt. Der Parteitag hat mir gezeigt: Wenn wir unsere Verantwortung ernst nehmen und gemeinsam anpacken, lässt sich viel bewegen – in Berlin, aber genauso bei uns vor Ort in Oberfranken.
Der Beitrag Rückblick auf den SPD-Bundesparteitag 2025 – Verantwortung zeigen, Profil schärfen erschien zuerst auf Fränkisch Solidarisch.