Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert – im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete.

„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“ Mehr lesen

Ab kommenden Herbst bietet das Technische Hilfswerk jährlich bis zu 2.000 Bundesfreiwilligendienst-Plätze an. „Das ist eine tolle Möglichkeit für junge und auch lebenserfahrene Menschen in unserer Gesellschaft, in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln“, begrüßt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dieses Angebot. Der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete konnte das THW selbst während einer seiner Sommertour-Termine kennenlernen und pflegt einen engen Kontakt zu den THW-Verantwortlichen in der Region.

Auf die Freiwilligen warten zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW-Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entspricht. Darunter fallen unter anderem Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen. Mehr lesen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs, der heute die deutsche PKW-Maut für illegal erklärte, äußert sich Andreas Schwarz. Er war zum Zeitpunkt der Verabschiedung der zuständige Berichterstatter für die PKW-Maut im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages:

„Für mich war damals schon klar, dass dieses Urteil so kommen muss. Deshalb habe ich auch gegen die Maut gestimmt. Für die CSU und insbesondere für die beiden Verkehrsminister Dobrindt und Scheuer, als auch für die damalige Staatssekretärin Bär ist dieses Urteil eine Ohrfeige. Diese Blamage hätte man Deutschland ersparen können. Jetzt haben die Richter in Luxemburg das einzige Projekt der CSU aus der vergangenen Legislaturperiode kassiert“ so Andreas Schwarz. Mehr lesen

Mit einer Telefonaktion unter dem Motto „Erfolgreich Wiedereinsteigen“ will die Arbeitsagentur Bamberg-Coburg es Frauen leichter machen, nach einer familienbedingten Auszeit wieder in das Arbeitsleben zurückzukehren. Zu diesem Anlass hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete bei der Leiterin der Arbeitsagentur, Brigitte Glos, nachgehört.

„In den vergangenen Jahren haben wir mit dem Elterngeld, der Quote für Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf vorherige Arbeitszeit viel für die Gleichstellung von Frauen im Berufsleben getan. Doch noch immer laufen Frauen Gefahr, ihre Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können: Sie werden durchschnittlich schlechter bezahlt, steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, steigen überwiegend in Teilzeit wieder in den Job ein, und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation“, erläutert der SPD-Abgeordnete. Mehr lesen

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete der Bamberger Markenberater und Wirtschaftsjunior Petru Leuthold den Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit.

„Ein sensationeller Besuch und im wahrsten Sinne des Wortes augenöffnend“, zeigte sich Petru Leuthold, beeindruckt nach seiner Berlin-Woche. „Ich habe nun besser verstanden, wie unsere Bundesregierung funktioniert. Die Bundestagsabgeordneten, insbesondere Herr Schwarz, denken und handeln zum einen in größerem Maßstab: zum Wohl des Landes und zum Wohl der Bewohner ihres Wahlkreises. Zum anderen sind sie trotz ihrer Professionalität sehr nahbar mit einem immer offenen Ohr für Fragen und Anliegen“, erläutert der Wirtschaftsjunior. Mehr lesen

„Wir wollen nicht nur Beton, sondern lebendige Quartiere, um die Lebensqualität vor Ort zu erhöhen“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz anlässlich des Tags der Städtebauförderung am 11. Mai.
Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung von Städten und Gemeinden bei. Am 11. Mai werden die Erfolge für Interessierte wieder besonders erlebbar: Alle Besucher können sehen, wie die Städtebauförderung vor Ort mit Leben gefüllt wird und die Attraktivität unserer Kommunen stärkt.

Die Stadt Bamberg, die seit über 40 Jahren mit Mitteln der Städtebauförderung unterstützt wird, stellt zum 11. Mai vier verschiedene Projekte vor. Dazu gehören die BasKIDhall, das ehemalige Kloster St. Michael, das erlebnispädagogische Kompetenzzentrum Wolfsschlucht sowie die „KulturGärtnerei“, die im Oktober dieses Jahres fertiggestellt sein soll.
Die Stadt Forchheim hat unter anderem bereits mit über 6,7 Mio. Euro für ihr Stadtzentrum sowie im Forchheimer Norden mit 2,3 Mio. Euro von der Städtebauförderung profitiert. Auch die Gemeinden Burgebrach, Effeltrich, Eggolsheim, Hallstadt, Hirschaid, Neunkirchen am Brand, Pettstadt, Pommersfelden, Schlüsselfeld, Stegaurach und Strullendorf konnten mit den Fördermitteln vor allem ihre Ortskerne sanieren und entwickeln. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

„In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Dabei soll das BAföG Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien unterstützen. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine große Hürde dar. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, berichtet Schwarz.

Die Reform, wie sie das Kabinett in Berlin beschlossen hat, besteht aus mehreren Komponenten: Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 % gesteigert.  Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Mehr lesen

In der Nacht der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden durch die beiden Berichterstatter Andreas Mattfeldt (CDU, rechts) und Andreas Schwarz (SPD) ein einmaliges Projekt auf den Weg gebracht: 50 Millionen Euro für den Export von Technologien gegen die Plastikvermüllung der Meere.

Am heutigen Dienstag trafen sich die beiden Haushaltspolitiker mit dem zuständigen parlamentarischen Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Florian Pronold (Mitte), um über die Umsetzung der Projekte zu diskutieren. Mehr lesen

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

„Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Mehr lesen