Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran – mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“ Mehr lesen

Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen Das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt.

„Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die Maßnahmen. „Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel.“ Mehr lesen

„Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.

Der Deutsche Bundestag hat mit dem Beschluss vom 25. März 2020 eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen. Alle Maßnahmen dienen dazu, die bundesländerübergreifende Verbreitung des Coronavirus COVID 19 weiter einzudämmen und zu verlangsamen. Außerdem können die Folgen der Epidemie gemindert werden. Das gilt sowohl für die Versorgung mit Arzneimitteln, Hilfsmitteln und Medizinprodukten, insbesondere Schutzausrüstung und Labordiagnostik, als auch für die medizinische und pflegerische Versorgung. Mehr lesen

Andreas Schwarz (SPD): Der Bundestag hat heute  weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit. Mehr lesen

Wegen der Corona-Krise fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz eine Verschiebung der anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl in Bayern:

„Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Aufgaben. In Anbetracht, dass in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen wurde, schlage ich vor, die anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl zu verschieben. Auch wenn nur die Briefwahl möglich ist, braucht es Helfer, die die Stimmen zählen und auswerten. Unsere Rathäuser und Behörden arbeiten bereits am Anschlag. Die Durchführung der Stichwahl wäre eine unnötige Zusatzbelastung. Wir müssen Verantwortung übernehmen und als Politik ein Zeichen setzen. Deswegen sollte die Stichwahl nach Beendigung der Krise stattfinden. Sicher ist, dass damit ein Amtswechsel zum 1. Mai dann nicht möglich ist. Deshalb schlage ich vor, diesen zum 1. September 2020 anzustreben.“ Mehr lesen

Berlin: Heute Nachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beraten und freigegeben. „Damit wird auch der Weg freigemacht für eine Förderung des Bamberger Wasser-Sport-Vereins Neptun e.V. in Höhe von 2 241 000 Euro“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der sich bei seinen Kolleginnen und Kollegen für das Projekt stark gemacht hatte.

„Mit diesem Bundessonderförderprogramm werden investive Projekte mit besonderer regionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefördert, die einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotential verfügen“, zitiert der Abgeordnete aus dem Projektantrag. Mehr lesen

„Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2020.

Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren haben Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. Egal, ob in der Gesellschaft, in der Wissenschaft und Wirtschaft oder in der Politik – überall verhindern Strukturen, dass Zeit, Geld und Macht zwischen den Geschlechtern gleich verteilt sind. Mehr lesen

Die GroKo in Berlin geht in die zweite Halbzeit. Grund genug für die drei Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, parlamentarische Staatssekretärin, Karl-Heinz Brunner und Andreas Schwarz, Bilanz zu ziehen. Wie schlägt sich die sozialdemokratische Politik in der Regierungsarbeit bisher nieder? Was wurde erreicht und was will die SPD-Bundestagsfraktion noch umsetzen? Viel gab es zu besprechen und zu diskutieren bei einem kurzweiligen Abend in Himmelkron.

Anette Kramme zeigte eingangs das bisher Erreichte und die Verbesserungen für die Menschen im Land auf. „In den vergangenen beiden Jahren konnten viele sozialdemokratische Vorhaben umgesetzt werden – und darauf sind wir stolz! Wir entlasten beispielsweise die Arbeitnehmer*innen mit Steuer- und Abgabensenkungen, erneuern die Parität in der Krankenversicherung und schaffen den Soli für 90 % der Beschäftigten ab.“ Mehr lesen

Der Bund wird sich in den kommenden Jahren mit einer Million Euro am MINT-Zentrum in Hirschaid beteiligen. Aus einem ehemaligen BayWa-Getreidespeicher in der Ortsmitte soll eine Bildungs- und Vernetzungsplattform für Kinder, Jugendliche und Lehrkräfte entstehen. Im Fokus stehen MINT-Bildung, Digitalisierung sowie die Themen Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit. Durch seine Funktion als Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Energie- und Klimafonds gelang es dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz, die Fördersumme für das Projekt zu sichern.

Bei der Bekanntgabe der Förderung am gestrigen Dienstag im Energiepark Hirschaid lobte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Florian Pronold, das Konzept des MINT-Zentrums. „Wir haben heute schon zu wenige Fachkräfte in diesen Bereichen. Es ist wichtig, Orte zu haben, an denen man Zukunftslösungen ausprobieren kann. Der Bund hilft mit, hier vor Ort eine gute Basis dafür zu schaffen. Jetzt kommt es darauf an, dass auch andere Projektpartner mit einsteigen für einen Mehrwert der Region.“ Mehr lesen

Pünktlich zu Weihnachten bekommt die Stadt Bamberg ein respektables Geschenk: Wie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) verkündet, beschloss in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des Quartiers „am Neuen Rathaus“ in Bamberg. Der Bund stellt dafür 15 Millionen Euro bereit und ermöglicht damit die Sicherung dieses Kulturdenkmales nationaler Bedeutung.

„Ich freue mich sehr, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nach monatelangem Werben die Mittel für die Rathaussanierung beschlossen haben. Nach der Förderung von 24 Millionen Euro für die Sanierung von St. Michael ist dies ein weiteres wichtiges Herzensprojekt für meinen Wahlkreis“, so Andreas Schwarz. Mehr lesen