Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen Das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt.

„Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die Maßnahmen. „Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel.“ Mehr lesen

„Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.

Der Deutsche Bundestag hat mit dem Beschluss vom 25. März 2020 eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen. Alle Maßnahmen dienen dazu, die bundesländerübergreifende Verbreitung des Coronavirus COVID 19 weiter einzudämmen und zu verlangsamen. Außerdem können die Folgen der Epidemie gemindert werden. Das gilt sowohl für die Versorgung mit Arzneimitteln, Hilfsmitteln und Medizinprodukten, insbesondere Schutzausrüstung und Labordiagnostik, als auch für die medizinische und pflegerische Versorgung. Mehr lesen

Andreas Schwarz (SPD): Der Bundestag hat heute  weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit. Mehr lesen

Welche Maßnahmen unternimmt der Bund zur Unterstützung von Betroffenen? Anbei finden Sie die häufigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus, Stand: 25.03.2020

Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen für uns an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirtschaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation früh-zeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt.
Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesregierung und Parlament auf den Weg gebracht haben. Mehr lesen

Wegen der Corona-Krise fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz eine Verschiebung der anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl in Bayern:

„Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Aufgaben. In Anbetracht, dass in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen wurde, schlage ich vor, die anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl zu verschieben. Auch wenn nur die Briefwahl möglich ist, braucht es Helfer, die die Stimmen zählen und auswerten. Unsere Rathäuser und Behörden arbeiten bereits am Anschlag. Die Durchführung der Stichwahl wäre eine unnötige Zusatzbelastung. Wir müssen Verantwortung übernehmen und als Politik ein Zeichen setzen. Deswegen sollte die Stichwahl nach Beendigung der Krise stattfinden. Sicher ist, dass damit ein Amtswechsel zum 1. Mai dann nicht möglich ist. Deshalb schlage ich vor, diesen zum 1. September 2020 anzustreben.“ Mehr lesen

Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.

Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden. Mehr lesen

Berlin: Heute Nachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur beraten und freigegeben. „Damit wird auch der Weg freigemacht für eine Förderung des Bamberger Wasser-Sport-Vereins Neptun e.V. in Höhe von 2 241 000 Euro“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der sich bei seinen Kolleginnen und Kollegen für das Projekt stark gemacht hatte.

„Mit diesem Bundessonderförderprogramm werden investive Projekte mit besonderer regionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefördert, die einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotential verfügen“, zitiert der Abgeordnete aus dem Projektantrag. Mehr lesen

„Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2020.

Trotz zahlreicher Erfolge in den vergangenen Jahren haben Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. Egal, ob in der Gesellschaft, in der Wissenschaft und Wirtschaft oder in der Politik – überall verhindern Strukturen, dass Zeit, Geld und Macht zwischen den Geschlechtern gleich verteilt sind. Mehr lesen

Die GroKo in Berlin geht in die zweite Halbzeit. Grund genug für die drei Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, parlamentarische Staatssekretärin, Karl-Heinz Brunner und Andreas Schwarz, Bilanz zu ziehen. Wie schlägt sich die sozialdemokratische Politik in der Regierungsarbeit bisher nieder? Was wurde erreicht und was will die SPD-Bundestagsfraktion noch umsetzen? Viel gab es zu besprechen und zu diskutieren bei einem kurzweiligen Abend in Himmelkron.

Anette Kramme zeigte eingangs das bisher Erreichte und die Verbesserungen für die Menschen im Land auf. „In den vergangenen beiden Jahren konnten viele sozialdemokratische Vorhaben umgesetzt werden – und darauf sind wir stolz! Wir entlasten beispielsweise die Arbeitnehmer*innen mit Steuer- und Abgabensenkungen, erneuern die Parität in der Krankenversicherung und schaffen den Soli für 90 % der Beschäftigten ab.“ Mehr lesen

Als Reaktion auf einen Brandbrief zur Lage der Automobilindustrie in der Region Oberfranken lädt Staatssekretär Dr. Ulrich Nußbaum im Auftrag des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier zur „Bamberger Runde“ in das Bundeswirtschaftsministerium nach Berlin.

Bereits im Oktober schilderten der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD), Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) zusammen mit  den Betriebsräten von Michelin-Hallstadt, Bosch-Bamberg und Schaeffler-Hirschaid in einem offenen Brief an Peter Altmaier die prekäre Lage in der Region, verursacht durch die Krise der Automobilindustrie. Am kommenden Montag trifft sich die „Bamberger Runde“ im Wirtschaftsministerium, um über den laufenden Transformationsprozess in Industrie und Wirtschaft sowie über die Auswirkungen auf die Region und die Beschäftigten der Automobilbranche zu beraten. Mehr lesen