Gerade noch in Berlin zur letzten Sitzungswoche, geht der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nun ab 6. Juli, pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause, auf Tour durch seinen Wahlkreis Bamberg-Forchheim.

„Im Lauf der kommenden Wochen werde ich wieder verstärkt bei Unternehmern, Selbständigen und Einrichtungen unterwegs sein und viel Zeit mitbringen“, betont der SPD-Abgeordnete. „Natürlich werden meine Besuche in diesem Jahr etwas anders aussehen. Kein direkter Kontakt, kein „Mitanpacken“ wie sonst. Aber nichtsdestotrotz will ich den Menschen begegnen und erfahren, wo sie nach fast vier Monaten Corona stehen. Wie haben sie diese Zeit erlebt? Wie kommen die Hilfen des Bundes hier in der Region Bamberg und Forchheim an? Wo liegen die Probleme?“ Mehr lesen

Insgesamt 218 Mrd. Euro nehmen wir zusätzlich in die Hand, um Deutschland wieder in Schwung zu bringen. Kinderbonus und auch die Mehrwertsteuersenkung führen zu spürbaren Entlastungen. Ein kommunaler Solidarpakt auf Betreiben der SPD steht zudem im Konjunkturprogramm.

Die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle, weitreichende Übernahme der Kosten der Unterkunft, spürbare Zukunftsinvestitionen in Kitas, Schulen, Mobilität, Innovation und Forschung sind dabei zentrale Unterstützungsmaßnahmen für die Kommunen. Mehr lesen

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist ein Kraftakt für unsere gesamte Gesellschaft. Die Bundesregierung hat auf diese Herausforderung entschlossen reagiert und mit den Sozialschutz-Paketen und dem Konjunkturprogramm umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung von Familien, Beschäftigten sowie Unternehmen auf den Weg gebracht.

„Besonders wichtig ist dabei, dass wir auch die Situation von Menschen mit Behinderung in den Blick nehmen und berücksichtigen. Denn sie treffen die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie oft besonders hart, auch weil soziale Einrichtungen ihre Dienste vielfach nicht wie gewohnt anbieten können“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Deshalb hat das Bundeskabinett mit verschiedenen Beschlüssen Unterstützung für Menschen mit Behinderung in der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht“, so Schwarz weiter. Mehr lesen

Die Corona-Pandemie wirft nicht nur ihre Schatten auf die Wirtschaft und die Arbeitswelt, sondern stellt auch viele junge Erwachsene vor finanzielle Herausforderungen. „Ich habe schon früh Anfragen von besorgten Studierenden erhalten, die in finanzielle Notlagen geraten sind, weil ihre Nebenjobs, mit denen sie ihr Studium finanzieren, durch die Corona-Pandemie weggebrochen sind“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Nun hat Bundesbildungsministerin Karliczek endlich eine Abhilfe vorgelegt, um die finanzielle Not der Studierenden abzufedern.“

Zum einen wird auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion ein Nothilfe-Fond in Höhe von 100 Millionen Euro aufgelegt. Die Mittel werden nach Anzahl der Studierenden auf die Studierendenwerke verteilt. Studierende können dann Zuschüsse bei ihrem zuständigen Studierendenwerk beantragen und zwischen 100 und 500 Euro für eine Dauer von drei Monaten aus dem Fonds erhalten. Diese Nothilfen müssen nicht zurückgezahlt werden. Es gibt allerdings keinen Rechtsanspruch auf Gewährung des Zuschusses, er wird nach Ermessen des jeweiligen Studierendenwerkes gewährt. Mehr lesen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg und Forchheim viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen.

Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen. Mehr lesen

Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“

Schülerinnen und Schüler, die ein Tablet oder Notebook brauchen, erhalten dies durch die Schulen. Die Geräte gehen nicht in den Besitz der Kinder und Jugendlichen über, sondern werden als Leihgeräte zur Verfügung gestellt. Und wenn kein Internetanschluss vorhanden ist? Auch dafür soll es eine Lösung geben. „Wir wissen, dass das alles nur wirklich helfen kann, wenn im Haushalt auch ein notwendiger Internetanschluss vorhanden ist. Der Bund sucht hierfür zurzeit mit den Mobilfunkanbietern nach guten Lösungen. Ich erwarte, dass das Bildungsministerium dies vorantreibt.“, so Andreas Schwarz, MdB und appelliert an alle Beteiligten: „Es ist wichtig, dass die Hilfen jetzt schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Kein Kind darf wegen des Fernunterrichts zurückgelassen werden.“ Die Laptops, Notebooks und Tablets – explizit ausgenommen sind Smartphones – werden je nach Landesregelung von den Ländern oder den Schulträgern beschafft. Mehr lesen

Über Unterstützung vom Bund kann sich der Malteser Hilfsdienst e.V. in Bamberg freuen. Bundesweit erhalten die Malteser durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Frau Annette Widmann-Mauz, im Rahmen des Gesamtprojektes “Hand in Hand” eine Förderung für die Durchführung von Projekten vor Ort.

„Die Förderung der Integration Geflüchteter in unserer Gesellschaft ist für uns ein zentrales Anliegen. Integration findet aber vor allem vor Ort statt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Es freut mich daher sehr, dass für dieses und kommendes Jahr das Unterprojekt „Begegnungstreff, Begegnungsangebote für junge Erwachsene, Informationsvorträge“ mit 35 585 Euro gefördert wird“, berichtet Schwarz. Mehr lesen

Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran – mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“ Mehr lesen

Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Bundesregierung und Parlament haben im Kampf gegen Das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt.

„Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgen wir dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die Maßnahmen. „Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel.“ Mehr lesen

„Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.

Der Deutsche Bundestag hat mit dem Beschluss vom 25. März 2020 eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen. Alle Maßnahmen dienen dazu, die bundesländerübergreifende Verbreitung des Coronavirus COVID 19 weiter einzudämmen und zu verlangsamen. Außerdem können die Folgen der Epidemie gemindert werden. Das gilt sowohl für die Versorgung mit Arzneimitteln, Hilfsmitteln und Medizinprodukten, insbesondere Schutzausrüstung und Labordiagnostik, als auch für die medizinische und pflegerische Versorgung. Mehr lesen