Juso Sommercamp in Pottenstein

Die Jusos der Bezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken, sowie der Oberpfalz hielten zum ersten Mal ein gemeinsames Sommercamp ab. Mit rund 30 Teilnehmer*innen aus ganz Franken und der Oberpfalz fanden wir es einen gelungenen Einstand.

Das Sommercamp verband eigentlich alles was ein gelungenes Juso-Wochenende ausmacht: Politische Bildung, Traditionspflege der Arbeiter*innenbewegung und viel Spaß zusammen. Die Krönung des ganzen war natürlich unsere wunderschöne Fränkische Schweiz und das malerische Haselbrunn, dass uns vor allem vom Fluch der ständigen Erreichbarkeit und des Handydaddelns (dank fehlendem LTE) befreite. Einziger Wehmutstropfen: Weil ein beträchtlicher Teil des Kreisverbandes auf Summer Breeze oder im Urlaub weilte, waren nur Tina und Martin vertreten. Mehr lesen

Hausen. Am vergangenen Freitag fand im Gasthaus Krone die Jahreshauptversammlung der Hausener SPD statt.  Der Vorsitzende Gerd Zimmer begrüßte die anwesenden Mitglieder und berichtete von der Arbeit des Ortsverbands im vergangenen Jahr, sowie von seiner persönlichen Arbeit als Bürgermeister der Gemeinde Hausen. Zudem bedankte er sich im Namen des Ortsvereins bei Gerlinde Kraus und Richard Schmidt für ihre Kandidaturen zu den Bezirks- und Landtagswahlen im vorigen Jahr.

Die beiden Hausener Kandidaten: Richard Schmidt (Landtag), Gerlinde Kraus (Bezirkstag)
Foto: Johannes Bogatz

Nach dem Bericht des Kassiers Harald Igler mit anschließender einstimmiger Entlastung des Kassiers und des Vorstandes durch die Versammlung, kündigte Gerd Zimmer an, nicht mehr als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen und schlug Richard Schmidt als seinen Nachfolger vor. Diesen Vorschlag bestätigten die anwesenden Genossinnen und Genossen einstimmig. Als Stellvertreter gewählt wurden Gerd Zimmer, der damit nicht vollständig aus der Vorstandschaft ausscheidet, und Bernhard Forster. Mehr lesen

Sozialdemokratischer Blick nach Afrika

Die SPD wünscht sich einen Wandel im Verhältnis zum afrikanischen Kontinent. So das Fazit der Genossen nach einer Veranstaltung im Currywoschdhaus. Prominente Gäste waren der oberfränkische Kandidat Martin Lücke und Europaparlamentarierin Maria Noichl. Schwerpunktmäßig ging es um die Zusammenarbeit mit Afrika.

“Die EVP meint Europa müsse die Welt ernähren, dabei hätte Afrika genug Arbeitskraft und Fläche um sich selbst zu versorgen.” So grenzte die bayerische Spitzenkandidatin MdEP Maria Noichl die Agrar- und Wirtschaftspolitik der Sozialdemokraten von der dominierenden EVP ab. Noichl war als Mitglied des Agrarausschusses des europäischen Parlaments mehrmals auf dem Kontinent. Ein weiteres Beispiel für absurde Entwicklungshilfe lieferte sie gleich mit: Die Lieferung großer Traktoren nach Afrika. Das europäische Wirtschaftsmodell der Rationalisierung funktioniere in Afrika nicht. Arbeitskraft sei dort billig und die Arbeitslosigkeit hoch. Am wichtigsten sei es die Menschen in Lohn und Brot zu bringen.
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Zu einem ganz besonderen Termin luden die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Andreas Schwarz am gestrigen Sonntag ein: „100 Jahre Frauenwahlrecht“ war das Thema bei Fraktion vor Ort, diesmal im Odeon Kino in Bamberg.

Heute gehen Frauen ganz selbstverständlich wählen. Vor 100 Jahren wurde das Recht, in Deutschland zu wählen und gewählt zu werden, von vielen mutigen Frauen hart erkämpft. Zur Einstimmung der Veranstaltung wurde der Film „Die göttliche Ordnung“ gezeigt, der den Kampf um das Frauenwahlrecht Anfang der 70er Jahre in der Schweiz sehr anschaulich wiederspiegelt. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

„Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Mehr lesen

Forchheims Stadtrat braucht frische Ideen

Der Vorstand der Jusos Forchheim – vordere Reihe von links: Paul Wichtermann, Richard Schmidt, Tina Falkner, MdL Klaus Adelt, Lea Wolter, Reiner Büttner, die ausgeschiedene Bettina Drummer. Hintere Reihe von links: Enes Karabag, Martin Leipert.

Forchheim – Die Jahreshauptversammlung der Jusos Forchheim stand unter den Vorzeichen der anstehenden Kommunalwahlen. Der Schwerpunkt lag auf den Themen Wohnen und öffentlicher Nahverkehr. Prominente Gäste waren der Forchheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner und MdL Klaus Adelt aus Hof.

Der Forchheimer Stadtrat braucht frische Gesichter und Ideen mit diesem Schlusswort beendete Reiner Büttner seine Bilanz über den Forchheimer Stadtrat. Diese frischen Ideen kämen immer wieder von den antragsfreudigen Jusos. Büttner lobte die erfolgreiche Arbeit von Oberbürgermeister Uwe Kirschstein. Sein Konzept bei der Rathaussanierung habe er gegen sämtliches Theater durchgesetzt. In Forchheim tickten die Uhren leider langsamer als andernorts, wenn der Stadtrat Bauzwang als Kommunismus ansehe. Der sei rundherum gang und gäbe. Juso-Vorsitzender Paul Wichtermann fügte süffisant an, dass in Forchheim selbst die Grüne Liste genauso stockkonservativ wie die CSU sei. Zustimmung bei der Parteijugend erntete Büttners Vorschlag in Forchheim Gratis-ÖPNV zu testen. Die Monster-Ostspange löse das Verkehrsproblem in Reuth nicht. Außerdem solle Forchheim an der Fahrradfreundlichkeit arbeiten.
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Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag verabschiedet, der die längst überfällige Änderung des Wahlrechts vorsieht. Damit werden die Rechte von mehr als 80.000 Menschen in Deutschland gestärkt, die bisher von den Wahlen ausgeschlossen waren. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„Im Februar hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass psychisch kranke und behinderte Menschen unter Betreuung nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen. Darüber bin ich sehr glücklich“, betont Andreas Schwarz, „denn es hat bereits viel zu lange gedauert, bis unser Koalitionspartner von der Union uns in dieser Angelegenheit inhaltlich folgt.“ Mehr lesen

Gelber Sack oder Wertstoffhof, Hausmüll oder Papiertonne: Viele Bürgerinnen und Bürger stellt die korrekte Müllentsorgung immer wieder vor eine Herausforderung. Die SPD Kreistagsfraktion fordert deshalb per Antrag ein neues Trennungssystem für den Landkreis Bamberg.

„Wir wollen die Wertstofftonne für unsere Kommunen. Das macht die Mülltrennung einfacher, bequemer, verbraucher- und umweltfreundlicher“, erklärt Jonas Merzbacher, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. Mehr lesen