Forchheims Stadtrat braucht frische Ideen
Der Vorstand der Jusos Forchheim – vordere Reihe von links: Paul Wichtermann, Richard Schmidt, Tina Falkner, MdL Klaus Adelt, Lea Wolter, Reiner Büttner, die ausgeschiedene Bettina Drummer. Hintere Reihe von links: Enes Karabag, Martin Leipert.

Forchheim – Die Jahreshauptversammlung der Jusos Forchheim stand unter den Vorzeichen der anstehenden Kommunalwahlen. Der Schwerpunkt lag auf den Themen Wohnen und öffentlicher Nahverkehr. Prominente Gäste waren der Forchheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner und MdL Klaus Adelt aus Hof.

Der Forchheimer Stadtrat braucht frische Gesichter und Ideen mit diesem Schlusswort beendete Reiner Büttner seine Bilanz über den Forchheimer Stadtrat. Diese frischen Ideen kämen immer wieder von den antragsfreudigen Jusos. Büttner lobte die erfolgreiche Arbeit von Oberbürgermeister Uwe Kirschstein. Sein Konzept bei der Rathaussanierung habe er gegen sämtliches Theater durchgesetzt. In Forchheim tickten die Uhren leider langsamer als andernorts, wenn der Stadtrat Bauzwang als Kommunismus ansehe. Der sei rundherum gang und gäbe. Juso-Vorsitzender Paul Wichtermann fügte süffisant an, dass in Forchheim selbst die Grüne Liste genauso stockkonservativ wie die CSU sei. Zustimmung bei der Parteijugend erntete Büttners Vorschlag in Forchheim Gratis-ÖPNV zu testen. Die Monster-Ostspange löse das Verkehrsproblem in Reuth nicht. Außerdem solle Forchheim an der Fahrradfreundlichkeit arbeiten. Mehr lesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag verabschiedet, der die längst überfällige Änderung des Wahlrechts vorsieht. Damit werden die Rechte von mehr als 80.000 Menschen in Deutschland gestärkt, die bisher von den Wahlen ausgeschlossen waren. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.

„Im Februar hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass psychisch kranke und behinderte Menschen unter Betreuung nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen. Darüber bin ich sehr glücklich“, betont Andreas Schwarz, „denn es hat bereits viel zu lange gedauert, bis unser Koalitionspartner von der Union uns in dieser Angelegenheit inhaltlich folgt.“ Mehr lesen

Gelber Sack oder Wertstoffhof, Hausmüll oder Papiertonne: Viele Bürgerinnen und Bürger stellt die korrekte Müllentsorgung immer wieder vor eine Herausforderung. Die SPD Kreistagsfraktion fordert deshalb per Antrag ein neues Trennungssystem für den Landkreis Bamberg.

„Wir wollen die Wertstofftonne für unsere Kommunen. Das macht die Mülltrennung einfacher, bequemer, verbraucher- und umweltfreundlicher“, erklärt Jonas Merzbacher, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion. Mehr lesen

Welche Themen brennen unseren Bürgermeistern unter den Nägeln? Wie sieht es in den Bereichen der Kinderbetreuung oder Nahversorgung aus? Ist die ärztliche Versorgung vor Ort sichergestellt? Wie ist der Stand beim Breitbandausbau? Welche größeren baulichen Maßnahmen sind in der Gemeinde geplant?

Viel Zeit für Gespräche nimmt sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz in diesem Jahr, um alle 36 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreis Bamberg zu besuchen. Der stellvertretende kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion will hören, wo den Gemeindevertretern der Schuh drückt und ob er in Berlin helfen kann. Mehr lesen

Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor.

„Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb haben wir heute die Grundlage dafür gelegt, dass das auch in Zukunft so ist“, freut sich Johannes Kahrs. Mehr lesen

Der Bundestag öffnet in diesem Jahr bereits zum 14. Mal einen ganzen Tag lang seine Türen für die Öffentlichkeit. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt Besucherinnen und Besucher aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim ganz herzlich ein, am Sonntag, den 9. September von 9 bis 19 Uhr im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik zu werfen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet den Tag der Ein- und Ausblicke und begrüßt die ersten Besucher um 9.30 Uhr im Westportal vor den Abstimmungstüren des Reichstagsgebäudes. Mehr lesen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der gegen Umsatzsteuerbetrug bei Online-Händlern vorgeht. Zukünftig müssen Plattformen wie Amazon oder eBay für nicht gezahlte Umsatzsteuer haften.

„Seit Jahren kämpfen wir für so ein Gesetz. Mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble war hier jedoch kein Vorankommen. Ich bin wirklich erleichtert, dass mit Olaf Scholz endlich der Kampf gegen Steuerkriminalität und für mehr Steuergerechtigkeit vorangeht“, so Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. Mehr lesen

In Bayern war gestern der letzte Schultag und auch die bayerischen Bundestagsabgeordneten bekommen ihre Zeugnisse. Jedes Jahr vergibt die Plattform Abgeordnetenwatch Schulnoten an alle Bundestagsabgeordneten.  Andreas Schwarz hat dabei eine 1 bekommen, weil er alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet hat.

„Dass ich auch dieses Jahr mit einer 1 in die Sommerferien darf, freut mich natürlich. Aber was dahinter steht, ist für mich eigentlich selbstverständlich. Ob per Brief, Email, Facebook, im Bürgergespräch oder eben über die Seite www.abgeordnetenwatch.de – jede Bürgerin und jeder Bürger bekommt von mir eine Antwort. Aus meiner Sicht sollte das eine Selbstverständlichkeit sein“ so der Bamberger Bundestagsabgeordnete Schwarz. Mehr lesen

Idyllisch – ist das erste, was einem einfällt, wenn man den Heinershof in Stolzenroth besucht. Erst beim Näherkommen nimmt man geschäftiges Treiben wahr: spielende Kinder, Geschirrklappern aus der Küche, die Hühner und Schweine in ihren Gehegen, die beiden Storchennester auf dem Dach und Baugeräusche vom Umbau des Nachbargebäudes. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz machte bei seiner Sommertour Halt in Stolzenroth und ließ sich von Initiatorin Tina Sickmüller den vielseitigen Betrieb zeigen.

„Der „Heinershof“ gehörte meinem Onkel Heiner, der sich auf seine alten Tage ganz meiner Idee verschrieb, in seinem Hof einen Kinderhort und eine Stätte für landwirtschaftliche Erlebnispädagogik aufzubauen“, erklärt Tina Sickmüller, die heute 1. Vorsitzende des 60 Mitglieder zählenden Vereins Heinershof e.V. ist. Seit 2006 ist der Heinershof ein anerkannter Kinderhort. „Anfangs haben wir um jedes Kind gekämpft und gegen die Vorstellung, dass man sein Kind selbst zuhause betreuen muss“, erinnert sich Tina Sickmüller an die Anfänge. „Heute kommen täglich 44 Kinder aus allen benachbarten Orten in den Hort und möchten am liebsten nie mehr weg“, ist sie stolz. Mehr lesen