Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und – Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

„Im Ergebnis werden wir mit der Reform rund 96,5 Prozent der heutigen Soli-Zahler besserstellen. Wir stärken damit die Friseurin genauso, wie den Dachdecker oder die Bäcker-Meisterin. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe, sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können. Mehr lesen

Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Landkreis Forchheim konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen. Mehr lesen

Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen. Mehr lesen

Was können wir noch tun, um Familien zu fördern und möglichst allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen? Wie können wir die Kindergärten unterstützen? Wie den Beruf der Erzieherin, des Erziehers attraktiver machen? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, diskutierten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr, Mitglied d. Ausschusses für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, und Andreas Schwarz mit zahlreichen Fachleuten aus der Praxis im Bamberger Bistumshaus St. Otto. 

„Qualität in den Kindertagesstätten und Entlastungen für Familien – beides gehört zusammen, will man Kindern in unserem Land gute und gleiche Chancen geben“, betont Andreas Schwarz in seiner Einleitung. „Es ist wichtig, dass die Erzieherinnen und Erzieher gern und mit Spaß ihre Arbeit machen und ebenso, dass die Kinder mit Freude die Kita besuchen. Dafür wollen wir als Regierung Gelder optimal zur Verfügung stellen.“ Mehr lesen

Gute Nachrichten für die Region: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wurde erneut einstimmig zum stellvertretenden Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Wie man Kommunal- und Bundespolitik zusammendenkt, hat der Abgeordnete als langjähriger Strullendorfer Bürgermeister von der Pike auf gelernt.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das die Kollegen in mich setzen. Selbstverständlich werde ich meinen Einfluss auch dafür nutzen, dass es mit der Region Bamberg und Forchheim in großen Schritten voran geht. Sicherlich war diese Position in den vergangenen Jahren hilfreich, um die Sanierungsmittel für das Kloster St. Michael, das Rathaus Forchheim oder den Volkspark Bamberg zu gewinnen. Ich bin davon überzeugt, dass es schon bald wieder positive Nachrichten zu vermelden gibt“, erklärt Andreas Schwarz, und ergänzt: „Es ist wichtig, dass es in Berlin mitdenkende Fürsprecher für die Belange der Kommunen gibt, schließlich spüren die Menschen die Entscheidungen des Bundestages häufig als erstes vor Ort in ihrer Gemeinde, Stadt oder dem Landkreis.“  Mehr lesen

Benjamin Hoell führt SPD Neunkirchen in die Kommunalwahlen Mehr lesen

Das Paketbotenschutzgesetz kommt und endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten.

„Die Nachunternehmerhaftung kommt und das ist der SPD zu verdanken“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Wir haben klar gemacht, dass wir es nicht länger hinnehmen, wenn Nachunternehmen gegen ihre gesetzlichen Pflichten verstoßen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil systematisch ausnehmen.“ Mehr lesen

„Die Nominierten des Deutschen Kita-Preises 2020 stehen fest und wir freuen uns, Ihnen mitzuteilen, dass ein Bündnis aus Bamberg zu den 15 Nominierten der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ gehört“: Diese freudige Nachricht erreichte die Verantwortlichen der Initiative „Aus der Gereuth für die Gereuth“ mit dem Kindergarten St. Gisela und iSo e.V. vor wenigen Tagen. Sie hat sich gegen 1.500 Bewerber aus ganz Deutschland durchgesetzt. 

„Das ist für uns schon mal ein Wahnsinns-Erfolg“, so die Kindergartenleiterin des Kindergartens St. Gisela, Nadja Heinbuch. „Ich freue mich riesig, dass ein Fokus auf unserer Zusammenarbeit im Bündnis mit iSo e.V. (innovative Sozialarbeit e.V.) liegt und die wichtige Arbeit, die wir in unserem Arbeitsalltag zusätzlich leisten, so wertgeschätzt wird.“ Mehr lesen

Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher? 

„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion.  Mehr lesen

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) auf Einladung der Geschäftsführung die Firma Wiegand-Glas. Das Treffen am Standort Steinbach am Wald gab Gelegenheit für vertrauliche Gespräche sowie Einblicke in die nachhaltige Entwicklung des oberfränkischen Traditionsunternehmens, das heute in 4. Generation mit rund 2000 Mitarbeitern produziert.

Steinbach am Wald ist ein Zentrum der Glasproduktion und für Wiegand Glas der Hauptsitz des Unternehmens. Seit über 400 Jahren ist die Familie mit dem Werkstoff Glas verbunden: Rund 8 Millionen Glasbehälter produziert Wiegand-Glas pro Tag, davon rund 3,1 Millionen allein in Steinbach am Wald. „Glas ist einer der wenigen Werkstoffe, die zu 100 % recycelbar sind und damit ein nachhaltiges Produkt, das einen Beitrag zum Umweltschutz leistet“, so Geschäftsführer Oliver Wiegand.  Mehr lesen