Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“ Mehr lesen

Bamberg – Politik, Industrie und Gesellschaft befinden sich beim Klimaschutz derzeit in einem tiefgreifenden Wandel. Schon im September wird mit Spannung die Vorlage des angekündigten Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung erwartet.

Aus diesem Grund suchen der Betriebsrat von Bosch, Mario Gutmann, Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Schulterschluss. In einem gemeinsamen Brief bitten sie die Bundeskanzlerin um Unterstützung und machen auf die Situation von Betrieben wie Bosch, Michelin und Schaeffler aufmerksam. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

In der Nacht der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden durch die beiden Berichterstatter Andreas Mattfeldt (CDU, rechts) und Andreas Schwarz (SPD) ein einmaliges Projekt auf den Weg gebracht: 50 Millionen Euro für den Export von Technologien gegen die Plastikvermüllung der Meere.

Am heutigen Dienstag trafen sich die beiden Haushaltspolitiker mit dem zuständigen parlamentarischen Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Florian Pronold (Mitte), um über die Umsetzung der Projekte zu diskutieren. Mehr lesen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der gegen Umsatzsteuerbetrug bei Online-Händlern vorgeht. Zukünftig müssen Plattformen wie Amazon oder eBay für nicht gezahlte Umsatzsteuer haften.

„Seit Jahren kämpfen wir für so ein Gesetz. Mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble war hier jedoch kein Vorankommen. Ich bin wirklich erleichtert, dass mit Olaf Scholz endlich der Kampf gegen Steuerkriminalität und für mehr Steuergerechtigkeit vorangeht“, so Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. Mehr lesen

In Bayern war gestern der letzte Schultag und auch die bayerischen Bundestagsabgeordneten bekommen ihre Zeugnisse. Jedes Jahr vergibt die Plattform Abgeordnetenwatch Schulnoten an alle Bundestagsabgeordneten.  Andreas Schwarz hat dabei eine 1 bekommen, weil er alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet hat.

„Dass ich auch dieses Jahr mit einer 1 in die Sommerferien darf, freut mich natürlich. Aber was dahinter steht, ist für mich eigentlich selbstverständlich. Ob per Brief, Email, Facebook, im Bürgergespräch oder eben über die Seite www.abgeordnetenwatch.de – jede Bürgerin und jeder Bürger bekommt von mir eine Antwort. Aus meiner Sicht sollte das eine Selbstverständlichkeit sein“ so der Bamberger Bundestagsabgeordnete Schwarz. Mehr lesen

Deutschlands Wirtschaft wächst und in vielen Regionen des Landes herrscht Rekordbeschäftigung. Trotzdem sind noch immer knapp 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Mit dem Maßnahmenpaket „MitArbeit“ will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil diese nun speziell fördern.

„Ich begrüße, dass Hubtertus Heil sich speziell den Langzeitarbeitslosen zuwendet. Arbeit zu haben und sein eigenes Geld zu verdienen, hat viel mit Würde zu tun. Deshalb ist es wichtig, dass wir möglichst viele Menschen wieder in Lohn und Brot bringen“ so der Bamberger Schwarz. Mehr lesen

Gute Nachrichten für die Bamberger Zollbeamtinnen und Zollbeamten hat der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Nach jahrelangen Diskussionen wird es nun doch einen Neubau auf dem Muna-Gelände geben. Noch während der Amtszeit von Bundesfinanzminister Schäuble wurde ein unzureichender Anbau an einer der alten Liegenschaften favorisiert.

„Das sind tolle Nachrichten! Mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Schäuble gab es kein Vorankommen bei dem Thema. Aber nach langer Arbeit und vielen Briefen konnte ich gemeinsam mit den Zollgewerkschaftern erreichen, dass wir für unsere Zollbeamtinnen und Zollbeamten in Bamberg einen modernen Neubau bekommen“, freut sich der für den Zoll zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Schwarz. Mehr lesen

Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist. „Das dauert definitiv zu lange“, betont der der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Damit der Fortschritt an Fahrt aufnimmt, wollen wir auf die Tube drücken und deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass zahlreiche gleichstellungpolitische Verbesserungen im Koalitionsvertrag verankert wurden.“

So wird das Recht auf befristete Teilzeit bald Gesetz: „Für die Gleichstellung der Geschlechter ist das ein Riesenschritt: Frauen und Männer haben endlich die Möglichkeit, nach einer Teilzeitphase wieder auf die vorherige Arbeitszeit aufzustocken – und nicht länger in der Teilzeitfalle stecken zu bleiben“, so der SPD-Politiker weiter. Mehr lesen