Pünktlich zum letzten Schultag erhalten auch die bayerischen Abgeordneten ihr Zeugnis. Dabei vergibt die Plattform abgeordnetenwatch.de Schulnoten an die Mitglieder des Deutschen Bundestages.  Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet und darf sich über die Note 1 freuen.

“Die Note 1 ist natürlich eine schöne Auszeichnung und Ansporn für meine Arbeit. Gleichzeitig ist sie aber auch eine Selbstverständlichkeit. Wenn Bürgerinnen und Bürger mich als Ihren Abgeordneten fragen, dann habe ich darauf auch bestmöglich zu antworten“, so der SPD-Politiker. Mehr lesen

Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“

Schülerinnen und Schüler, die ein Tablet oder Notebook brauchen, erhalten dies durch die Schulen. Die Geräte gehen nicht in den Besitz der Kinder und Jugendlichen über, sondern werden als Leihgeräte zur Verfügung gestellt. Und wenn kein Internetanschluss vorhanden ist? Auch dafür soll es eine Lösung geben. „Wir wissen, dass das alles nur wirklich helfen kann, wenn im Haushalt auch ein notwendiger Internetanschluss vorhanden ist. Der Bund sucht hierfür zurzeit mit den Mobilfunkanbietern nach guten Lösungen. Ich erwarte, dass das Bildungsministerium dies vorantreibt.“, so Andreas Schwarz, MdB und appelliert an alle Beteiligten: „Es ist wichtig, dass die Hilfen jetzt schnell dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Kein Kind darf wegen des Fernunterrichts zurückgelassen werden.“ Die Laptops, Notebooks und Tablets – explizit ausgenommen sind Smartphones – werden je nach Landesregelung von den Ländern oder den Schulträgern beschafft. Mehr lesen

Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“ Mehr lesen

Bamberg – Politik, Industrie und Gesellschaft befinden sich beim Klimaschutz derzeit in einem tiefgreifenden Wandel. Schon im September wird mit Spannung die Vorlage des angekündigten Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung erwartet.

Aus diesem Grund suchen der Betriebsrat von Bosch, Mario Gutmann, Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Schulterschluss. In einem gemeinsamen Brief bitten sie die Bundeskanzlerin um Unterstützung und machen auf die Situation von Betrieben wie Bosch, Michelin und Schaeffler aufmerksam. Mehr lesen

Das Bundesbauministerium hat die ausgewählten “Nationalen Projekte des Städtebaus 2019” bekannt gegeben, die mit insgesamt rund 141 Millionen Euro gefördert werden. Beworben hatten sich deutschlandweit 105 Gemeinden mit 118 Projektskizzen.

„Wir freuen uns, dass die Stadt Weismain im Landkreis Lichtenfels für die diesjährige Förderung ausgesucht wurde. 5,31 Millionen Euro gehen für die Sanierung und Erweiterung des historischen Rathauses nach Weismain. Die geförderten Vorhaben sind Premiumprojekte der Baukultur in Deutschland“, so die beiden oberfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme und Andreas Schwarz. Mehr lesen

In der Nacht der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden durch die beiden Berichterstatter Andreas Mattfeldt (CDU, rechts) und Andreas Schwarz (SPD) ein einmaliges Projekt auf den Weg gebracht: 50 Millionen Euro für den Export von Technologien gegen die Plastikvermüllung der Meere.

Am heutigen Dienstag trafen sich die beiden Haushaltspolitiker mit dem zuständigen parlamentarischen Staatssekretär des Bundesumweltministeriums, Florian Pronold (Mitte), um über die Umsetzung der Projekte zu diskutieren. Mehr lesen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der gegen Umsatzsteuerbetrug bei Online-Händlern vorgeht. Zukünftig müssen Plattformen wie Amazon oder eBay für nicht gezahlte Umsatzsteuer haften.

„Seit Jahren kämpfen wir für so ein Gesetz. Mit dem ehemaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble war hier jedoch kein Vorankommen. Ich bin wirklich erleichtert, dass mit Olaf Scholz endlich der Kampf gegen Steuerkriminalität und für mehr Steuergerechtigkeit vorangeht“, so Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. Mehr lesen

In Bayern war gestern der letzte Schultag und auch die bayerischen Bundestagsabgeordneten bekommen ihre Zeugnisse. Jedes Jahr vergibt die Plattform Abgeordnetenwatch Schulnoten an alle Bundestagsabgeordneten.  Andreas Schwarz hat dabei eine 1 bekommen, weil er alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet hat.

„Dass ich auch dieses Jahr mit einer 1 in die Sommerferien darf, freut mich natürlich. Aber was dahinter steht, ist für mich eigentlich selbstverständlich. Ob per Brief, Email, Facebook, im Bürgergespräch oder eben über die Seite www.abgeordnetenwatch.de – jede Bürgerin und jeder Bürger bekommt von mir eine Antwort. Aus meiner Sicht sollte das eine Selbstverständlichkeit sein“ so der Bamberger Bundestagsabgeordnete Schwarz. Mehr lesen